7199/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.02.2011
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

 

 

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

 

GZ: BKA-353.110/0017-I/4/2011

Wien, am 22. Februar 2011

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Dezember 2010 unter der Nr. 7268/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Dienstreisen 2010 gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 7-10:

Ø  Welche Dienstreisen traten Sie im Jahr 2010 innerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
a) Wie hoch waren die Kosten für diese Dienstreisen? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)
b) Für welche Ihre Begleiter zahlte ihr Ressort diese Reisen gänzlich oder teil­weise? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und deren Funktion und Dienst­reisen)
c) Wie hoch waren die Kosten für die Dienstreisen Ihrer Begleiter? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und Dienstreisen)

Ø  Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per ÖBB an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)

Ø  Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Dienstwagen an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)

Ø  Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Pri­vat-Kfz an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)

Ø  Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Flug­zeug an? (aufgegliedert auf Reiseziele, durchführende Fluggesellschaft und Dauer der Dienstreisen)

 

Zur Beantwortung verweise ich auf die Anlage 1, in der meine Inlandsreisen in der Funktion als Bundeskanzler auflistet sind.

Ergänzend wird bemerkt, dass nicht alle Kosten auf Dienstreisen umlegbar sind.

 

Zu Frage 2:

Ø  Welche Dienstreisen traten Sie im Jahr 2010 außerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
a)Wie hoch waren die Kosten für diese Dienstreisen?
b) Für welche Ihrer Begleiter zahlte ihr Ressort diese Reisen gänzlich oder teil­weise? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und deren Funktion und Dienst­reisen)
c) Wie hoch waren die Kosten für die Dienstreisen Ihrer Begleiter? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und Dienstreisen)

 

Für den Zeitraum bis 16.06.2010 verweise ich auf die Beantwortung der parlamenta­rischen Anfrage Nr. 5760/J. Zusätzlich zu den dort angeführten Kosten sind nach Be­antwortung dieser Anfrage weitere € 6.249,30 aufgrund des späteren Einlangens von Abrechnungen verrechnet worden.

 

Die Daten der seit 17.06.2010 durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der Anlage 2 zu entnehmen. Auch hier wird bemerkt, dass nicht alle Kosten auf Dienstreisen um­legbar sind.

 

Zu Frage 3 und 4:

Ø  Welche Dienstreisen werden Sie im Jahr 2011 innerhalb Österreichs antreten? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
a) Wie hoch werden die Kosten für diese Dienstreisen sein? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)

Ø  Welche Dienstreisen werden Sie im Jahr 2011 außerhalb Österreichs antreten? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
b) Wie hoch werden die Kosten für diese Dienstreisen sein? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)

Mit Stichtag 22.12.2010 sind folgende Reisen für 2011 fixiert:

 

Reiseziel

Datum

Reisezweck

Lissabon

13.-14.01.2011

Besuch

Davos

27.01.2011

Wirtschaftsforum

Sofia

02.02.2011

Besuch

Brüssel

04.02.2011

Europäischer Rat

Bratislava

15.02.2011

Visegrad-Treffen

 

Es wurden zum Stichtag noch keine Kosten abgerechnet.

 

Zu Frage 5:

Ø  Wie viele „Mitarbeiter“ des Bundeskanzleramts traten im Jahr 2010 Dienstreisen innerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Reiseziel der Dienstrei­sen)
a) Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro „Mitarbeiter“ pro Tag Dienst­reise?

 

Es wurden 817 Inlandsdienstreisen durchgeführt. Die Kosten dafür betrugen insge­samt € 124.217,70.

 

Zu Frage 6:

Ø  Wie viele „Mitarbeiter“ des Bundeskanzleramts traten im Jahr 2010 Dienstreisen außerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Reiseziel der Dienstrei­sen)
a) Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro „Mitarbeiter“ pro Tag Dienst­reise?

 

Es wurden 557 Auslandsdienstreisen durchgeführt. Die Kosten dafür betrugen insge­samt € 396.754,87.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

 

 

Anlagen

                                                                                                                                   Anlage 1

zu PA 7268/J

Seite 1/2

 

Inlandsreisen

Bundeskanzler

vom 01.01.-22.12.2010

 

 

 

Reiseziel/Zweck

 

Datum

 

begleit. Personen

 

Verkehrsmittel

 

abgerechnete Kosten

Gesamt

davon

Begleiter

 

Kapfenberg

Termine

 

 

15.01.

 

2

 

Dienst-PKW

 

41,88

 

41,88

 

Zell am See

Hotelierkongress 2010

 

20.-22.01.

 

3

 

 

Dienst-PKW

 

117,68

 

117,68

 

Schladming

Nachtslalom

 

 

26.-27.01

 

2

 

 

Dienst-PKW und Bahn

 

192,11

 

122,11

 

Graz

Termine

 

 

02.02.

 

2

 

 

Dienst-PKW

 

18,61

 

18,61

 

Graz

Regierungsklausur

 

 

28.02.-02.03.

 

24

 

Dienst-PKW und Bahn

 

5.408,69

 

5.280,69

 

Ebenthal

VN-Wirtschaftsver-

anstaltung

 

 

17.-18.03.

 

2

 

Linienflug

 

2.018,86

 

2.018,86

 

Salzburg

Leonidas-Sportgala

 

 

08.-04.

 

2

 

Dienst-PKW

 

18,68

 

18,68

 

Mauthausen

Gedenkfeier

 

 

09.05.

 

1

 

Dienst-PKW

 

11,60

 

11,60

 

Linz

Termine

 

 

31.05

 

2

 

Dienst-PKW

 

18,68

 

18,68

 

Graz

Termine

 

 

04.06.

 

2

 

Dienst-PKW

 

169,78

 

169,78

 

Salzburg

Salzburger Festspiele

 

 

25.-26.07.

 

4

 

Dienst-PKW

 

1.480,54

 

1.480,54

 

Salzburg

Termine

 

 

16.08.2010

 

2

 

Dienst-PKW

 

18,68

 

18,68

 

Grafenegg-Ramsau

Journalisten-wanderung

 

20.-22.08.

 

5

 

 

Dienst-PKW

 

 

1.783,04

 

475,64

 

Salzburg

Bilaterale Termine mit Regierungschefs Westbalkan

 

26.-28.08

 

6

 

 

Dienst-PKW und Bahn

 

 

3.248,84

 

3.248,84

 

Innsbruck

Termine

 

 

07.10.

 

3

 

 

Dienst-PKW und Linienflug

 

 

1.230,62

 

1.230,62

 

Klagenfurt

Kärntner Festumzug

 

09.-10.10.

 

3

 

 

Privatflug und Bahn

 

2.858,37

 

1.575,04

 

Loipersdorf

Regierungsklausur

 

22.-23.10.

 

23

 

 

Dienst-PKW

 

7.129,23

 

 

7.021,23

 

Kaprun

Gedenkveranstaltung

 

10.-11.11.

 

3

 

 

Dienst-PKW

 

520,48

 

520,48

 

                                                                                                                                   Anlage 2

zu PA 7268/J

 

 

Auslandsreisen

Bundeskanzler

vom 17.06.-22.12.2010

 

 

Reiseziel/Zweck

 

 

Datum

 

begleit. Personen

 

Verkehrsmittel

 

abgerechnete Kosten

Gesamt

 

davon

Begleiter

 

Tel Aviv

Arbeitsbesuch

 

23.-24.06.

 

20

 

 

Bedarfs- und Linienflug

 

57.239,16

 

43.635,36

 

Zagreb

Arbeitsbesuch

 

11.-12.07.

 

7

 

 

Linienflug

 

5.099,24

 

3.709,74

 

Brüssel

Europäischer Rat

 

 

15.-16.09.

 

7

 

 

Bedarfsflug und Linienflug

 

9.660,66

 

6.917,05

 

Berlin

Bilateraler Termin

 

 

26.09.

 

1

 

 

(nicht von BKA getragen)

 

23,37

 

23,37

 

Brüssel

ASEM-Gipfel

 

 

04.10.

 

5

 

 

Bedarfsflug

 

8.168,73

 

6.575,87

 

Brüssel

Europäischer Rat

 

 

28.-29.10.

 

7

 

 

Bedarfsflug

 

11.785,57

 

8.568,25

 

Brüssel

Europäischer Rat

 

 

16.-17.12.

 

9

 

 

Bedarfsflug

 

11.331,89

 

10.020,79