7201/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.02.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-SI1400/0987-SIAK-ZGA/2010

Wien, am      . Februar 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben am 22. Dezember 2010 unter der Zahl 7238/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Besuch einer Polizeischülergruppe beim TierschützerInnenprozess am 16.12.2010“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zur Frage 1:

Es handelte sich um einen Grundausbildungslehrgang des Bildungszentrums der Sicherheitsexekutive Steiermark.

Zur Frage 2:

28.

Zu den Fragen 3 und 4:

Das Zentrum für Grundausbildung in der Sicherheitsakademie des BM.I beauftragte am 19.10.2010 das Bildungszentrum der Sicherheitsexekutive Steiermark mit der Teilnahme eines Polizei-Grundausbildungslehrgangs. Die Einteilung des Grundausbildungslehrgangs erfolgte am 27.10.2010 durch den Leiter des Bildungszentrums Steiermark.

Zu den Fragen 5, 6 und 9:

Nein.

Zu den Fragen 7 und 8:

Die Platzkarten wurden am 16.12.2010 um 08.00 Uhr im 1. Stock Zi 100 im Landesgericht für Strafsachen in Wiener Neustadt ohne Reservierung abgeholt.

Frage 9:

Nein.

Zur Frage 10:

Der Besuch von Gerichtsverhandlungen ist in der Polizeigrundausbildung eine in allen Bildungszentren der Sicherheitsexekutive Österreichs seit Jahren geübte Praxis und stellt eine gelungene Verknüpfung der theoretischen Ausbildung mit der Praxis, insbesondere auch bei komplexen Verhandlungen, dar.