7205/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.02.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1240-II/2/e/2010

Wien, am      . Februar 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am
22. Dezember 2010 unter der Zahl 7294/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Erfolg des Assistenzeinsatzes im Jahr 2010“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

711.

Zu Frage 2:

477.

Zu Frage 3:

56 Meldungen betrafen Sachbeschädigungen.

7 Meldungen betrafen Diebstähle.

15 Meldungen betrafen Einbruchsdiebstähle.

2 Meldungen betrafen Körperverletzungen.

1 Meldung betraf schwere Körperverletzung.

1 Meldung betraf Raufhandel.

1 Meldung betraf Tatbestand nach dem SMG.

6 Meldungen betrafen Verwaltungsübertretungen.

6 Meldungen betrafen Verkehrsunfälle mit Sachschaden und Fahrerflucht.

4 Meldungen betrafen Verkehrsunfälle mit Sachschaden.

1 Meldung wegen Alkohol am Steuer.

2 Meldungen nach dem FPG.

9 Meldungen betrafen Alarmauslösungen wegen Einbruchsalarm.

Viele Meldungen bezogen sich auf präventive nicht zuordenbare Maßnahmen, wie etwa Überprüfungen verdächtiger Wahrnehmungen, Alarmauslösungen und offenstehende bzw. unversperrte Objekte, Geschäftslokale, Kraftfahrzeuge im Sinne der §§ 22 und 42 Sicherheitspolizeigesetz udgl.

Zu Frage 4:

Die Ergebnisse stellen sich wie folgt dar:

18 festgenommene Personen (davon 8 illegal aufhältige Personen)

71 Anzeigen wegen gerichtlich strafbarer Sachverhalte

6 Anzeigen wegen Verwaltungsübertretungen

6 Berichte/Anzeigen wegen Verkehrsunfällen mit Sachschaden und Fahrerflucht

1 Anzeige wegen Alkohol am Steuer

Zu Frage 5:

11 Meldungen führten zu den oben angeführten Festnahmen.

Zu Frage 6:

Keine.

Zu Frage 7:

8.