7221/AB XXIV. GP
Eingelangt am 23.02.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
A-1017 W i e n
Wien, am . Februar 2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete haben am 22. Dezember 2010 unter der Nr. 7279/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Dienstreisen gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 sowie 7 bis 10:
Ø Welche Dienstreisen traten Sie im Jahr 2010 innerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
1a. Wie hoch waren die Kosten für diese Dienstreisen? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)
1b. Für welche Ihrer Begleiter zahlte Ihr Ressort diese Reisen gänzlich oder teilweise? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und deren Funktion und Dienstreisen)
1c. Wie hoch waren die Kosten für die Dienstreisen Ihrer Begleiter? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und Dienstreisen)
Ø Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per ÖBB an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)
Ø Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Dienstwagen an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)
Ø Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Privat-Kfz an? (aufgegliedert auf Reiseziele und Dauer der Dienstreisen)
Ø Wie viele und welche Dienstreisen innerhalb Österreichs traten Sie 2010 per Flugzeug an? (aufgegliedert auf Reiseziele, durchführende Fluggesellschaft und Dauer der Dienstreisen))
In meiner Funktion als Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie habe ich im Jahr 2010 Termine in ganz Österreich absolviert. Begleitet wurde ich je nach Art der Dienstreise von 1 bis 3 Personen.
Immer wenn es möglich war, wurden die Dienstreisen per Bahn absolviert. Daneben musste aus organisatorischen Gründen auch auf mein Dienst-Kfz bzw. das Flugzeug zurückgegriffen werden.
Die Reisekosten für die Inlandsdienstreisen beliefen sich auf € 3.536,99.
Zu Frage 2:
Ø Welche Dienstreisen traten Sie im Jahr 2010 außerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
2a. Wie hoch waren die Kosten für diese Dienstreisen?
2b. Für welche Ihrer Begleiter zahlte Ihr Ressort diese Reisen gänzlich oder teilweise? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und deren Funktion und Dienstreisen)
2c. Wie hoch waren die Kosten für die Dienstreisen Ihrer Begleiter? (aufgegliedert namentlich auf Begleiter und Dienstreisen)
Folgende Auslandsdienstreisen wurden von mir im Jahr 2010 absolviert:
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Reiseziel/Zweck |
Datum |
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Informeller EU-Verkehrsministerrat Spanien |
12.-13.2.2010 |
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EU-Verkehrsministerrat Brüssel |
11.3.2010 |
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Informeller EU-Telekomrat Spanien (vorzeitige Abreise wegen Video-konferenz aufgrund Aschewolke-problematik |
18.-19.4.2010 |
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Sonderverkehrsministerrat Brüssel |
4.5.2010 |
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Tagung TEN-T Spanien |
8.-9.6.2010 |
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EU-Verkehrsministerrat Luxemburg |
23.-24.6.2010 |
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EU-Verkehrsministerrat Luxemburg |
14.-15.10.2010 |
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Berlin |
25.10.2010 |
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Treffen mit Slowenischem Verkehrs-minister |
19.11.2010 |
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EU-Verkehrsministerrat Brüssel |
2.-3.12.2010 |
Begleitet wurde ich von 1 bis 3 Personen. Die Reisekosten für die Auslandsdienstreisen beliefen sich auf € 58.947,77.
Zu den Fragen 3 und 4:
Ø Welche Dienstreisen werden Sie im Jahr 2011 innerhalb Österreichs antreten? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
3a. Wie hoch werden die Kosten für diese Dienstreisen sein? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)
Ø Welche Dienstreisen werden Sie im Jahr 2011 außerhalb Österreichs antreten? (aufgegliedert auf Dauer und Zweck der Dienstreisen)
4a. Wie hoch werden die Kosten für diese Dienstreisen sein? (aufgegliedert auf die jeweilige Dienstreise)
Ich plane grundsätzlich an allen formellen EU-Ministerräten, die in die Ressortzuständigkeit des bmvit fallen, teilzunehmen.
Zu den Fragen 5 und 6:
Ø Wie viele „Mitarbeiter“ Ihres Ministeriums traten im Jahr 2010 Dienstreisen innerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Reiseziel der Dienstreisen)
5a. Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro „Mitarbeiter“ pro Tag Dienstreise?
Ø Wie viele „Mitarbeiter“ Ihres Ministeriums traten im Jahr 2010 Dienstreisen außerhalb Österreichs an? (aufgegliedert auf Dauer und Reiseziel der Dienstreisen)
6a. Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro „Mitarbeiter“ pro Tag Dienstreise?
In der Zentralstelle meines Ministeriums traten im Jahr 2010 224 MitarbeiterInnen 1.690 Dienstreisen innerhalb Österreichs an. Die Gesamtkosten – soweit diese bereits abgerechnet wurden – betrugen € 142.989,62.
Im Jahr 2010 traten 159 MitarbeiterInnen 767 Dienstreisen außerhalb Österreichs an. Die Gesamtkosten – soweit diese bereits abgerechnet wurden – beliefen sich auf € 452.148,90.
Darüber hinaus ersuche ich um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde und daher aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht vertretbar ist.
Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass Dienstreisen von MitarbeiterInnen des Ministeriums nach sachlichen Gesichtspunkten erfolgen und ausschließlich der Erfüllung dienstlicher Aufgaben im Inland bzw. internationaler und völkerrechtlicher Verpflichtungen im Ausland und vor allem der Vertretung österreichischer Interessen auf dem Gebiet der Verkehrs-, Infrastruktur- und Forschungspolitik dienen.