7235/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.02.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0005-IV/BAK/1/2011

Wien, am       . Februar 2011

Die Abgeordnete zum Nationalrat Korun, Freundinnen und Freunde haben am
23. Dezember 2010 unter der Zahl 7342/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „vermeintlicher Selbstmord von Sasa K. bei WEGA-Einsatz" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2 und 4 bis 19:

Auf Grund des laufenden nicht öffentlichen Ermittlungsverfahrens muss von einer Beantwortung dieser Fragen Abstand genommen werden.

Zu Frage 3:

Wenn die jeweilige, im Einzelfall zu prüfende Ausgangssituation (z.B. Bewaffnung, Gefährlichkeit oder Exponiertheit der Örtlichkeit wie beispielsweise Brücken, Kräne etc.) im Interesse des gefährdeten Umfeldes den Einsatz speziell ausgebildeter und ausgerüsteter Kräfte erforderlich macht, gelangen diese zum Einsatz.