726/AB XXIV. GP
Eingelangt am 19.03.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0034-III/4a/2009 |
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Wien, 17. März 2009
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 786/J-NR/2009 betreffend katastrophale und sicherheitsgefährdende Ausstattungsmängel und -überalterung der Höheren Technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt Innsbruck Anichstraße, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 28. Jänner 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Der Landesschulrat für Tirol hat im Juni 2008 dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur eine Investitionsplanung übermittelt, der eine Liste von Maschinen, die ausgetauscht oder erneuert werden sollten, angeschlossen war.
Zu Frage 3:
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur verfügt über keine Information, dass der Unterricht aufgrund von Sicherheitsmängeln an der HTL Innsbruck Anichstraße nicht abgehalten werden kann. Der Landesschulrat für Tirol und die Schulleitung der HTL Innsbruck Anichstraße haben im Rahmen der verfügbaren Budgetmittel, erforderlichenfalls durch entsprechende Schwerpunktsetzungen die Maschinen insoweit instand zu halten und instand zu setzen, dass ein sicherer und qualitätsvoller Unterricht möglich ist. In den vergangenen Jahren wurden dem Landesschulrat für Tirol zusätzliche Finanzmittel für die Einrichtung und Ausstattung zur Verfügung gestellt, wobei die konkrete Entscheidung über die Mittelverwendung dem Landesschulrat oblag.