Eingelangt am 11.03.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium
für
Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0024-III/4a/2011
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Wien, 8. März 2011
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7577/J-NR/2011 betreffend die
Telefonkosten der Ressorts für das Jahr 2010, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am
2. Februar 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 3:
Die Gesamtkosten für Telefonie
der Zentralleitung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur
betrugen im Zeitraum 1. Jänner 2010 bis einschließlich
31. Dezember 2010 insgesamt EUR 292.932,47, davon
EUR 166.102,65 für die Nutzung der Dienstmobiltelefone.
Zu Frage 2:
Im nachgefragten Zeitraum wurden
66 Stück Dienstmobiltelefone angeschafft. Darin ist auch der
Austausch von Dienstmobiltelefonen im Zusammenhang mit deren kurzen Lebensdauer
berücksichtigt. Die Anschaffungskosten für Dienstmobiltelefone
betrugen im genannten Zeitraum insgesamt EUR 7.368,92.
Zu Frage 4:
211 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Zentralleitung des Bundesministeriums für Unterricht,
Kunst und Kultur (excl.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der Frau Bundesministerin).
Hinsichtlich der nachgeordneten Dienststellen einschließlich der Schulen
liegen der Zentralleitung im Hinblick auf die gegebene Dezentralisierung
in diesem Bereich keine Informationen vor.
Zu Frage 5:
17 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter im Bereich der Frau Bundesministerin.
Zu Frage 6:
Die Kosten der
17 Dienstmobiltelefone für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im
Bereich der Frau Bundesministerin sind in den Allgemeinkosten für
Telefonie inkludiert (vgl. Fragen 1 und 3). Für die Auswertung deren
Kosten müssten mangels eigener Kostenstelle daher sämtliche
Rechnungen händisch durchgesehen werden. Dies würde einen
unzumutbaren Verwaltungsaufwand bedeuten.
Zu Fragen 7 und 8:
Im Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur besteht die Möglichkeit bei den Dienstmobiltelefonen
über eine Privatleitung auf eigene Kosten zu telefonieren (Privatcall).
Diese Kosten werden vom Dienstmobiltelefonbetreiber direkt der/dem Bediensteten
verrechnet. Jegliche Privatnutzung der Dienstleitung ist untersagt und die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden bei der Ausgabe des Dienstmobiltelefons
entsprechend angewiesen. Weiters erfolgt eine stichprobenmäßige
Überprüfung der Rechnungen und bei überdurchschnittlich hohen
Rechnungen wird eine Stellungnahme/Begründung der/des Bediensteten
eingeholt und allenfalls eine Refundierung von anteiligen Kosten
eingefordert (zB. wenn der Privatcall im Ausland nicht funktioniert und hier
Kosten außerhalb von Dienstgesprächen angefallen sind).
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.