7331/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.03.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.^a Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen haben am 18. Jänner 2011 unter der Zl. 7398/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ich verweise auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Zl. 6290/J-NR/2010 vom 22. Oktober 2010. Aus dem beiliegenden aktualisierten Teiletappenplan des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten ist ersichtlich, dass die baulich-organisatorischen Maßnahmen bereits umgesetzt worden sind und der Abschluss der übrigen technischen Maßnahmen bis Ende 2013 vorgesehen ist (siehe Beilage).

Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz

BGStG

Etappenplan Bundesbauten (gem. §8, Abs. 2)

Teilbereich

Bundesministerium für europäische

und internationale Angelegenheiten

vom März 2006 idgF

Präambel

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) bekennt sich vollinhaltlich zu seinen aus dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz BGStG entstehenden Verpflichtungen.

Auf Grund der Art der durch das BMeiA im Bundesgebiet zu erbringenden Dienstleistungen ist der Kreis jener Personen, welche zur Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen berechtigt sind ("Kunden"), im Vergleich zu anderen Bundesdienststellen ein besonders geringer. Personen, die sich zu dienstlichen Besprechungen in den Amtsräumen des BMeiA einfinden, werden nicht den "Kunden" zugerechnet.

Im BMeiA existieren im Bundesgebiet insgesamt lediglich drei Dienststellen mit allgemeinem "Kundenverkehr" Zwei davon befinden sich im Erdgeschoß des generalsanierten und erst im Jahr 2005 bezogenen Amtsgebäudes Minoritenplatz 8/ Herrengasse 11 (MP8/ HG11). Die dritte Dienststelle ist die außenpolitische Bibliothek im Gebäude der diplomatischen Akademie, Favoritenstrasse 15a. Diese ist barrierefrei zugänglich.

				Organisatorische Maßnahmen		Bauliche Maßnahmen
Nutzer	Objekt- bezeich- nung	Adresse	Funktion des Objektteiles	Beschreibung	Anmerkung	Beschreibung	Reali- sierung	Anmerkung
BMeiA	MP8/HG11	1014, Minoritenplatz 8	Kurierdienst	Zugänglichkeit zum Kurierdienst für gehbehinderte Personen: Klingel außerhalb des Gebäudes, Kundenbetreuung dann in der zweiten Portierloge	bereits realisiert
BMeiA	MP8/HG11	1014, Minoritenplatz 8	Legalisierungsbüro	Zugänglichkeit zum Legalisierungsbüro für gehbehinderte Personen: Klingel außerhalb des Gebäudes, Kundenbetreuung dann in der zweiten. Portierloge	bereits realisiert
BMeiA	MP8/HG11	1014, Minoritenplatz 8	Kurierdienst			Kennzeichung sehbe- hindertengerecht einschl. taktiler Bodeninformation	2013	In Planung
BMeiA	MP8/HG11	1014, Minoritenplatz 8	Legalisierungsbüro			Kennzeichung seh- behindertengerecht einschl. taktiler Bodeninformation	2013	In Planung
BMeiA	MP8/HG11	1014, Minoritenplatz 8	Kurierdienst			seh- und gehörbehin- dertengerechtes Informations- und Alarmsystern	2013	In Planung
BMeiA	MP8/HG11	1014, Minoritenplatz 8	Legalisierungsbüro			seh- und gehörbehin- dertengerhtes Informations- und Alarmsvstem	2013	In Planung