7332/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.03.2011
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.290/0023-I/4/2011                                               Wien, am           . März 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 18. Jänner 2011 unter der Nr. 7397/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø Was hat sie dazu bewogen, keinen Teiletappenplan zu erstellen und fristgerecht kundzutun?

Ø Welche Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit werden in ihrem Verantwortungsbereich in den Jahren 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015 durchgeführt? (Bitte nach Jahren getrennt angeben)

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7396/J durch den Herrn Bundeskanzler.

Mit freundlichen Grüßen