7334/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.03.2011
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Maga. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

   Alois Stöger

  Bundesminister

 

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0012-II/A/9/2011

Wien, am 17. März 2011

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 7436/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Angesichts der aktuellen Situation in Japan darf ich vorab gleich spezifisch zu der Einfuhr von Lebensmitteln aus Japan informieren:

 

Aus Japan werden kaum Lebensmittel nach Europa importiert, da Japan im Lebensmittelbereich ein klassisches Importland ist. Derzeit sind in der Einfuhr grenztierärztlich kontrollpflichtiger Waren nur Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse zugelassen. Seit 2008 sind keine Fischprodukte direkt nach Österreich importiert worden. An nicht tierischen Lebensmitteln kommen nach Österreich aus Japan Spezialitäten wie getrocknete Pilze, Tee, Saucen und spezielle Gewürze und davon


jeweils nur geringe Mengen. Da der Import so gut wie immer per Schiff erfolgt und Tage dauert, sind alle Produkte, die jetzt in Österreich erhältlich sind, nicht radioaktiv kontaminiert und können daher problemlos konsumiert werden.

 

Am 15.3. hat die Europäische Kommission die Empfehlung an alle Mitgliedsstaaten herausgegeben, dass alle Lebens- und Futtermittelimporte aus Japan ab sofort kontrolliert werden sollen. Nur wenn die Testergebnisse in Ordnung sind, dürfen die Produkte in den EU-Binnenmarkt. Erhöhte Radioaktiviätswerte sind umgehend der Kommission zu melden. So soll eine europaweit einheitliche und vorsorgliche Vorgangsweise sichergestellt werden.

 

Die Grenztierärzt/innen an den zwei österreichischen Grenzkontrollstellen für tierische Lebensmittel aus Drittstaaten am Flughafen Linz und Wien Schwechat wurden bereits am 14.3. angewiesen, Sendungen aus Japan dem BMG zu melden. Bisher sind keine Meldungen eingegangen. Seit 16.3. gilt darüber hinaus, dass allfällige Lebensmittelimporte aus Japan beprobt und als unbedenklich befunden werden müssen, bevor eine Freigabe für den Markt erfolgt. Bei Importen von tierischen Lebensmitteln (Flughafen Schwechat, Flughafen Wien) werden die Proben von den Grenztierärzten gezogen, bei nicht tierischen Produkten wird vom Zoll die Landes-Strahlenschutzbehörde informiert, welche die Proben zieht.

 

Mein Ressort beobachtet die Lage in Japan natürlich aufmerksam, um bei Bedarf rasch und gezielt die zum Schutz der österreichischen VerbraucherInnen erforderlichen Maßnahmen ergreifen zu können.

 

 

Fragen 1 und 2:

Eine Beantwortung dieser Fragen ist mir leider nicht möglich, die entsprechenden

EU-weiten Auswertungen sind der Europäischen Kommission bekannt. Eine Zusammenfasssung für 2010 wird allerdings erst im zweiten Halbjahr zu erwarten sein, da die Daten der einzelnen Mitgliedstaaten erst in diesem Zeitraum vorliegen werden.

 

 

Fragen 3 und 4:

Angaben über sämtliche Lebensmittelimporte nach Österreich liegen meinem Ministerium nicht vor, derartiges fällt in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Finanzen. Meinem Ressort liegen lediglich Daten über die an den österreichischen Grenzkontrollstellen abgefertigten Sendungen vor. Von den Waren und Tieren, die grenztierärztlich kontrollpflichtig sind, wurden im Jahr 2010 an den österreichischen Grenzen (den Flughäfen Wien-Schwechat und Linz) 2333 Sendungen der Abfertigung zur Einfuhr in die EU gestellt. Von diesen Sendungen wurden 63 Sendungen nicht zur Einfuhr zugelassen, da die EU Bedingungen nicht erfüllt werden konnten. 229 Sendungen waren Lebensmittel, davon wurden 4 Lebensmittel-sendungen nicht zur Einfuhr in die EU zugelassen.

Frage 5:

 

Produktgruppen

Blei

Cadmium

Quecksilber

alkoholfreie Erfrischungsgetränke

2

2

5

Fleischwurst

 

1

 

Frucht- /Gemüsesäfte

52

52

35

Gemüse frisch

1

1

 

Honig

55

55

55

Kindernährmittel

96

97

 

Krebs-/ Weichtiere

46

46

46

Lachs geräuchert

23

23

23

Lebkuchen

 

 

2

Meeresfische

35

35

38

Meerestierkonserven

17

19

17

Milchprodukt

 

 

2

Mineralwasser

34

34

26

Nahrungsergänzungsmittel

5

5

4

Obsterzeugnisse

5

5

10

Ölsaaten

4

5

 

Pilzprodukte

2

2

1

Rohmilch

21

21

21

Schlaggelatine

1

1

1

Schokolade/Kakaoprodukte

1

63

2

Schweinefleisch

1

1

1

sonst. Meeresfischerzeugnisse

3

3

2

Speiseöl

2

2

 

Speisesalz

4

4

4

Süßwasserfische

13

14

12

Trinkwasser

13

3

3

Wildprodukte

62

25

22

Zusatzstoffe

33

33

33

Gesamtanzahl

531

552

365

 

Im Jahr 2010 wurden im Rahmen der grenztierärztlichen Kontrolle bei 13 Sendungen von tierischen Lebensmitteln Proben gezogen. 6 Sendungen wurden auf Rückstände und 4 Sendungen auf Schwermetalle (Hg, Cd, Pb, As, Zn) untersucht.

Es wurden Lammfleisch, Milcherzeugnisse, Därme und Fischereierzeugnisse (Thunfisch, Fischkonserven, Lachs) untersucht.

 

 

Frage 6:

Im Jahr 2010 wurden bezüglich Blei 3 Proben beanstandet (2 Proben von einem Betrieb), bezüglich Quecksilber wurden 2 Proben beanstandet und hinsichtlich Cadmium liegen keine Beanstandungen vor.

 

 

Frage 7:

Sowohl die Ergebnisse von Untersuchungen aus Vorjahren wie auch z. B. Meldungen über RASFF oder sonstige Beobachtungen werden bei der Erstellung des Proben- und Revisionsplanes berücksichtigt.

Schwerpunktmäßig ist für 2011 die Überprüfung von Trinkwasser auf Schwermetalle (Blei, Kupfer, Nickel, Chrom) geplant.

 

 

Frage 8:

Da nur an den Flughäfen Linz und Wien-Schwechat EU zugelassene Grenzkontroll­stellen bestehen, gibt es nur Daten für diese Flughäfen. Im Jahr 2010 wurden von den grenztierärztlich kontrollpflichtigen Sendungen an den Flughäfen bei 13 Sendungen Proben gezogen.

 

Frage 9:

Bei den im Jahr 2010 untersuchten Proben der grenztierärztlich kontrollpflichtigen Sendungen gab keine Überschreitung der zugelassenen Werte.