7339/AB XXIV. GP
Eingelangt am 18.03.2011
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
Alois Stöger
Bundesminister
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMG-11001/0023-II/A/9/2011
Wien, am 17. März 2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 7486/J der Abgeordneten Grosz, Schenk, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Fragen 1 bis 4, 6, 8 und 9:
Das Bundesministerium für Gesundheit verfügt über zwei Dienstkraftwagen (BMW 730d und BMW 520d), beide Fahrzeuge werden mit Diesel betrieben.
Der BMW 730d wurde am 23.09.2010, der BMW 520d am 23.08.2010 geleast. Die monatlichen Leasingkosten für den BMW 730d betragen € 269,70, für den BMW 520d € 787,16.
Die Details der Sonderausstattung dienen im Wesentlichen zur Erhöhung der Sicherheit bzw. dazu, um informationstechnologischen Erfordernissen gerecht zu werden. Der Preis für die Sonderausstattung kann nicht aus den Leasingraten herausgerechnet werden.
Der BMW 730d steht mir sowie nach zeitlicher Verfügbarkeit den Mitarbeiter/inne/n meines Büros zur Verfügung, der BMW 520d –der sogenannte Ressortwagen- steht den Bediensteten des Ressorts zur dienstlichen Verfügung.
Frage 5:
Die Beschaffung der Fahrzeuge erfolgte zur Erfüllung der dienstlichen Erfordernisse.
Fragen 7 und 10:
Dem Personalstand des Bundesministeriums für Gesundheit gehören 3 Kraftfahrer an, wobei 2 für den Bundesminister für Gesundheit vorgesehen sind.
Frage 11:
Die jährliche Vollkaskoversicherung für den BMW 730 d beträgt € 3.359,20. Die Prämienzahlung für den BMW 520d beläuft sich pro 100 km auf € 0,23.
Fragen 12 bis 14:
Zu diesen Fragen verweise ich auf die Beantwortung des Herrn Bundeskanzlers zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 7481/J.
Frage 15:
Ich verweise auch hier auf die Beantwortung des Herrn Bundeskanzlers zu den Fragen 12 bis 14 der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 7481/J, abgesehen davon ist eine private Nutzung nicht vorgesehen.
Fragen 16 und 17:
Im Jahr 2010 wurden mit dem BMW 730d 87.792 km, mit dem BMW 520d 9.779 km zurückgelegt.
Fragen 18 und 19:
Die Treibstoffkosten betrugen im Jahr 2010 für den BMW 730d € 11.264,46; für den BMW 520d beliefen sich die Treibstoffkosten auf € 878,80.
Frage 20:
Derzeit sind keine Fahrzeugankäufe geplant.
Fragen 21 und 22:
Die Erhaltungskosten beliefen sich im Jahr 2010 für den BMW 730d auf € 2.184,54, für den BMW 520d auf € 2.099,02.
Frage 23:
Die genannten Fahrzeuge waren im Jahr 2010 in keine Unfälle verwickelt.