7357/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.03.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0017-III/4a/2011

Wien, 14. März 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7453/J-NR/2011 betreffend „Visitationen“ oder bloße Wichtigtuerei? Schulausflüge des NAbg. Walser, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 20. Jänner 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 5:

Nach Auskunft des Landesschulrates für Steiermark hat der Genannte das BG/BRG/Klusemannstraße in Graz besucht, wobei dieser vom Direktor der Schule eingeladen worden ist. Nach Auskunft des befassten Schulleiters ist anzuführen, dass in Bezug auf die Hausordnung eine Anmeldung im Sekretariat erforderlich und die Rechtsordnung einzuhalten sei.

Im Übrigen wurden nach Auskunft des Landesschulrates für Steiermark keine Schulbesuche des Genannten in Pflichtschulen, allgemein bildenden höheren Schulen und berufsbildenden Schulen registriert.

Zu Fragen 6 bis 10:

Nach Auskunft des Stadtschulrates für Wien ist eine abschließende Beantwortung nicht möglich, da keine zentralen Aufzeichnungen über allfällige Schulbesuche von sog. „schulfremden Personen“ geführt werden. Informiert wurde ferner über einen beabsichtigten Schulbesuch des Genannten an einer allgemein bildenden höheren Schule, der jedoch vom Stadtschulrat für Wien untersagt wurde. Abgesehen davon wurde in Wien kein Schulbesuch des Genannten an einer allgemein bildenden höheren Schule registriert.

Zu Fragen 11 bis 15:

Nach Auskunft des Landesschulrates für Salzburg wurden keine Schulbesuche des Genannten in Pflichtschulen, allgemein bildenden höheren Schulen und berufsbildenden Schulen registriert.

Zu Fragen 16 bis 20:

Nach Auskunft des Landesschulrates für Vorarlberg gab es keine Schulbesuche des Genannten im Pflichtschulbereich und bei berufsbildenden Schulen. Ob allfällige Schulbesuche an allgemein bildenden höheren Schulen stattgefunden haben, konnte nicht abschließend eruiert werden.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.