7362/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.03.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/2-PMVD/2011                                                                                                   . März 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 18. Jänner 2011 unter der Nr. 7404/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Da sich die Anzahl der Verwaltungsgebäude nach Abschluss der Strukturreform im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport verringern wird und auch die künftige Dislokation der Zentralstelle derzeit noch nicht endgültig feststeht, wurde vorerst von der  Erstellung und Kundmachung eines Teiletappenplanes Abstand genommen.

Zu 2:

In meinem Ressort werden im Zuge von Neubauten, Umbauten, Sanierungen und Kleinbauvorhaben selbstverständlich laufend Maßnahmen zur Sicherstellung der Barrierefreiheit umgesetzt. Eine detaillierte Aufzählung dieser Maßnahmen ist aber nicht möglich, da eine einzelweise Auflistung nicht vorliegt.