7370/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.03.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-RS1400/0068-IV/3/2011

Wien, am       . März 2011

Die Abgeordnete zum Nationalrat Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am                        18. Jänner 2011 unter der Zahl 7402/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Der Teiletappenplan wurde fristgerecht erstellt und auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres kundgemacht.