7372/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.03.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BVT-1-RE/1106/2011

Wien, am      . März 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben am 20. Jänner 2011 unter der Zahl 7425/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Rechtsextreme Straftaten im Jahr 2010“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 10:

Im Jahr 2010 sind insgesamt 580 rechtsextremistische, fremdenfeindliche/rassistische, islamophobe, antisemitische sowie unspezifische oder sonstige Tathandlungen, bei denen einschlägige Delikte zur Anzeige gelangten, bekannt geworden.

Rechtsextremistisch	335
Fremdenfeindlich/Rassistisch	64
Antisemitisch	27
Islamophob	8
Sonstige Motivlage/Unspezifisch	146

Im Jahr 2010 sind insgesamt 1040 Anzeigen nach dem Verbotsgesetz, dem Strafgesetzbuch, dem Abzeichengesetz sowie dem EGVG erstattet worden.

Verbotsgesetz	522
Verhetzung (§ 283 StGB)	79
Sonstige StGB-Delikte	380
Abzeichengesetz	20
Art. III Abs. 1 Z 4 EGVG	39

Zu Frage 11:

405.

Zu Frage 12:

290.

Zu Frage 13:

38.

Zu den Fragen 14 und 15:

Aus kriminaltaktischen Gründen muss von einer Beantwortung der Fragen Abstand genommen werden.