7382/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.03.2011
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möglich.
BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7484/J der Abgeordneten Grosz, Schenk, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:
Fragen 1 bis 4, 6, 8, 9, 16 bis 19, 21 und 22:
Ich verweise auf die beiliegende Tabelle.
Frage 5:
Die Fahrzeuge wurden zur Erfüllung der dienstlichen Erfordernisse beschafft.
Fragen 7 und 10:
Mein Ministerium beschäftigt vier Kraftwagenlenker, zwei davon lenken abwechselnd das Ministerfahrzeug.
Frage 11:
Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat eine Haftpflichtversicherung für den BMW 730 abgeschlossen. Die jährlichen Kosten - basierend auf einem Kilometervertrag – belaufen sich auf € 224,19.
Fragen 12 bis 14:
Ich verweise diesbezüglich auf die Beantwortung des Herrn Bundeskanzlers zur Anfrage Nr. 7481/J.
Frage 15:
Nein, da abgesehen von einer Nutzung durch den Bundesminister die Dienstkraftwägen nicht für eine private Nutzung vorgesehen sind.
Frage 20:
Derzeit ist keine Neuanschaffung in meinem Ministerium geplant.
Frage 23:
Der Audi A6 war am 15.12.2010 in einen Auffahrunfall verwickelt, wobei die Schadenshöhe noch unbekannt ist.
Frage 24:
Allfällige Strafen werden von den Chauffeuren aus deren Privatbudget beglichen. Die Kosten können daher nicht eruiert werden.
Beilage
Beilage zu GZ BMASK-10001/0033-I/A/4/2011
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Anschaffungskosten |
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Automarke |
Betriebsart |
Anschaffungs- zeitpunkt |
Art der Beschaffung |
Grund-kosten |
Kosten der Sonder-ausstattung |
Sonder-ausstattung |
Personenkreis |
Km |
Kosten des Treibstoffs |
Erhaltungs-kosten |
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BMW 730 |
Diesel |
17.5.2010
(Erstzulassung 23.07.2010) |
Leasing |
2.826,50 p.a. |
Im Leasing inkludiert[1] |
Langversion; Diesel mit Blue Performance (Abgaseinstufung EU6) |
HBM + KabinettsMA |
21.760 |
2.281,92 |
1.465,58 |
|
Audi A6 |
Diesel |
27.9.2000 |
Kauf |
29.574,06 |
- |
- |
KabinettsMA, Bedienstete des BMASK |
10.644 |
1013,23 |
3069,84 |
|
VW Sharan |
Diesel |
13.10.2004 |
Kauf |
20.013,23 |
- |
- |
KabinettsMA, Bedienstete des BMASK |
16.598 |
1519,30 |
2374,14 |