7400/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.03.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/4-PMVD/2011                                                                                                   . März 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. Jänner 2011 unter der Nr. 7489/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Dienstwagen der Bundesregierung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 11 und 20:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen in der Beantwortungen Anfrage Nr. 6989/AB und Nr. 5575/AB der XXIV. GP.

Zu 12 bis 15:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen des Bundeskanzlers in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7481/J.

Zu 16 bis 19 und 21 bis 22:

Aufgrund des hohen Verwaltungsaufwandes ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung absehe.

Zu 23:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen in Beantwortung der  Anfrage Nr. 7169/AB der XXIV. GP.

Zu 24:

Diesbezüglich liegen in meinem Ressort keine Aufzeichnungen auf, da allfällige Strafmaßnahmen von der zivilen Behörde direkt an den jeweiligen Lenker zugesandt werden und Strafen von diesem auch zu begleichen sind.