7413/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.03.2011
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

 

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0042-Pr 1/2011

 

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

                                                                                                                           W i e n

 

zur Zahl 7672/J-NR/2011

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „der Installierung eines Ministeriumssprecher zur Vermittlung der Botschaft ‚Wir sind die Guten’“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Das Bundesministerium für Justiz arbeitet derzeit an einer Neuausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit der Justiz und hat dazu ein Konzept erstellt. Dieses Konzept sieht unter anderem vor, eine/n Mitarbeiter/in des Justizressorts als Ressortmediensprecher/in, der/die den Medien als zentrale/r Ansprechpartner/in zur Verfügung stehen soll, in der für Öffentlichkeitsarbeit zuständige Abteilung des Bundesministeriums für Justiz zu etablieren. Nähere Einzelheiten sind aber noch festzulegen, weshalb ich um Verständnis ersuche, dass ich dazu noch keine detaillierten Angaben machen kann.


Zu 4 bis 8:

Das erwähnte Konzept ist darauf ausgerichtet, die Öffentlichkeit über die Struktur der Justiz sowie deren Rahmenbedingungen, Aufgaben, Aktivitäten, Leistungen und Heraus-forderungen zu informieren; dazu sieht das Konzept ein Paket von Maßnahmen vor. Ein Kampagnenauftrag wurde nicht erteilt.

. März 2011

 

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)