7446/AB XXIV. GP
Eingelangt am 30.03.2011
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF-10.000/0027-III/4a/2011 |
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien Wien, 28. März 2011 |
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7643/J-NR/2011 betreffend Gesamtkosten von Prämien und Belohnungen für das Jahr 2010, die die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 7. Februar 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1, 4, 5 und 6: Da das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung erst aufgrund der Novelle zum Bundesministeriengesetz, BGBl. I Nr. 6/2007, mit Wirkung vom 1. März 2007 wieder errichtet wurde, sind Angaben erst ab diesem Zeitpunkt möglich.
Die Gesamtkosten für Belohnungen (Prämien) in der Zentralleitung betrugen: im Jahr 2007 (1. März bis 31. Dezember): € 124.750,-- im Jahr 2008: € 222.942,-- im Jahr 2009: € 225.874,-- im Jahr 2010: € 203.453,--
Zu Fragen 2, 3, 9 bis 12: Die Einstufung der MitarbeiterInnen des Ministerbüros erfolgt aufgrund einer Bewertung des jeweiligen Arbeitsplatzes. Der Arbeitsplatz der Leitung des Ministerbüros ist nach v1/5, der Stellvertretung nach v1/4 und jener der ReferentInnen nach v1/3 bewertet.
Im Jahr 2010 wurden 9 Bediensteten des Ministerbüros insgesamt € 8.300,-- im Rahmen der ressortüblichen allgemeinen Belohnungen zuerkannt.
Die Zuerkennung von Belohnungen erfolgt nach Maßgabe der
vorhandenen Mittel für
Die Gewährung von Belohnungen richtet sich nach § 19 GehG.
1956 und wird im Rahmen
Zu Frage 7: Betreffend die Anzahl der MitarbeiterInnen im Ministerbüro im Jahr 2010 wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7205/J-NR/2010 (7005/AB) verwiesen.
Zu Frage 8: Die Gesamtkosten für die ReferentInnen in meinem Büro betrugen im Jahr 2010 € 730.714,98.
Die Bundesministerin: |
Dr. Beatrix Karl e.h.