Eingelangt am
30.03.2011
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BM
für Gesundheit
Anfragebeantwortung
|
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
|
Alois
Stöger
Bundesminister
|
GZ:
BMG-11001/0049-II/A/9/2011
Fragen 1 und 4 bis
6:
In den Jahren 2007 bis 2010 wurden an
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ressorts Belohnungen in nachstehender
Höhe ausbezahlt, wobei auf die mit den BMG-Novellen 2007 und 2009
verbundenen Kompetenzverschiebungen hingewiesen werden darf:
2007: € 183.329,68
2008: € 186.715,--
2009: € 198.805,--
2010: € 193.010,--
Fragen 2, 3 und 9
bis 12:
Im Zeitraum 1. Jänner 2010 bis
31. Dezember 2010 wurden für 8 Referent/inn/en meines Büros insgesamt
€ 4.000,-- an Belohnungen ausbezahlt. Leistungsprämien kamen nicht
zur Auszahlung.
Die Belohnungen wurden im Rahmen der
ressortüblichen Rahmenbedingungen als Anerkennung für besondere
Verdienste, in Fällen der Erreichung vereinbarter Ziele und anhand anderer
individuell vereinbarter Leistungsparameter zuerkannt.
Die durchschnittliche jährliche
Entlohnung richtet sich nach der Bewertung der Arbeitsplätze, wobei
folgende Arbeitsplätze vorgesehen sind:
Kabinettschef v1/5, Pressesprecher
v1/4, Fachreferent/inn/en v1/3.
Die Gewährung von Belohnungen
richtet sich nach § 19 Gehaltsgesetz 1956 bzw. § 22
Vertragsbedienstetengesetz 1948 und wird im Rahmen dieser Bestimmungen sowie
der ressortüblichen Vorgaben als Anerkennung für besondere Verdienste
und als Motivationsinstrument grundsätzlich weiterhin zuerkannt werden.
Frage 7:
Zu dieser Frage verweise ich auf
meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7197/J vom 16. Februar
2011; im Zeitraum 21. bis 31. Dezember 2010 erfolgten keine Änderungen.
Frage 8:
Im Jahr 2010 sind für die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Büros Gesamtkosten in der
Höhe von € 864.654,55 angefallen.