751/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/10-PMVD/2009                                                                                             19. März 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Jänner 2009 unter der Nr. 691/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Repräsentationsausgaben der Bundesregierung im Jahr 2008" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Die Repräsentationsausgaben Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung betrugen bei einem Voranschlagssatz von 355.000 Euro im Jahr 2008 191.174,18 Euro; davon entfielen 16.405,50 Euro auf Besuche im Ausland, 108.952,15 Euro auf Besuche ausländischer Delegationen und 65.816,53 Euro auf sonstige Repräsentationsausgaben. Für das Kabinett wurden 16.895,23 Euro aufgewendet. Die möglichen Ausgaben wurden im Ministerium bei weitem nicht ausgegeben.

Im Österreichischen Bundesheer und den nachgeordneten Dienststellen betrugen die Aufwendungen für Besuche im Ausland 23.005,79 Euro, für Besuche ausländischer Delegationen 113.883,95 Euro und für sonstige Repräsentationsausgaben 702.465,31 Euro.

Zu 3:

Da für das gesamte Österreichische Bundesheer Nahrungsmittel und Getränke beschafft werden, ersuche ich um Verständnis, dass ich auf Grund des mit einer einzelweisen Auswertung verbundenen, außerordentlich hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 4:

9.243,96 Euro.

Zu 5:

Ja.

Zu 6 und 7:

Auf Grund der laufenden Budgetverhandlungen können derzeit keine konkreten Aussagen getroffen werden.