Eingelangt am 20.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport
MAG. NORBERT
DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
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Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Mag. Darmann, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Jänner 2009
unter der Nr. 714/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Drogentests beim österreichischen Bundesheer"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 6
und 9 bis 10:
Es ist mir
einleitend wichtig darauf zu hinweisen, dass während des Grundwehrdienstes
intensiv Präventionsarbeit geleistet wird.
In diesem
Zusammenhang gibt es folgende Maßnahmen und Angebote beim
Österreichischen Bundesheer:
·
Eigene Broschüren
·
Verpflichtende Fortbildungskurse
„Suchpräventation und –bekämpfung“ für
Zugskommandanten und Sanitätspersonal
·
Spezielle Ausbildungsblöcke zum Thema
„Suchtprävention und – bekämpfung“ an der
Heeresunteroffiziersakademie und an der Militärakademie
·
Präventionsarbeit durch
sanitätsdienstliches Personal während des Grundwehrdienstes
·
Kooperation mit Jugendbetreuungseinrichtungen
·
Mitarbeit des Ressorts in der
Bundesdrogenkoordination
Für die
generelle Beantwortung und die Frage der Ergebnisse der Testungen aus dem Jahr
2007 verweise ich auf die Beantwortung Nr. 4374/AB XXIII. GP.
Im Jahr 2008
wurden 692 Grundwehrdienst leistende Soldaten positiv auf Drogen getestet.
Wegen
Suchtmittelmissbrauch wurden im Zeitraum von Jänner bis
einschließlich Oktober 2008 21 Rekruten entlassen.
Zu 7:
Ja.
Zu 8:
Der Drogentest wird
durch Sanitätspersonal durchgeführt.
Zu 11:
Positiv
getestete Rekruten versehen zur Gewährleistung der militärischen
Sicherheit keinen Dienst mit der Waffe und werden auch sofort von anderen
sensiblen Tätigkeiten abgezogen. Weiters erfolgen bei diesen Personen
innerhalb von zehn Tagen unangekündigte Wiederholungsuntersuchungen.
Zu 12:
Ja.
Zu 13 und 14:
2007 wurde bei
einer Person, 2008 bei sieben Personen Drogenkonsum festgestellt. In allen acht
Fällen kam es zu disziplinarrechtlichen Konsequenzen.