754/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Textfeld: MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT S91143/13-PMVD/2009                                                                                             19. März 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Darmann, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Jänner 2009 unter der Nr. 715/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aufklärung über die Kosten für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Zusammenhang mit der Teilnahme österreichischer Soldaten an EUFOR/TCHAD/RCA" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend möchte ich festhalten, dass die Aufwendungen für den Tchad-Einsatz weit unter den prognostizierten Schätzungen liegen.

Zu 1:

Die Gesamtaufwendungen – ohne die ohnehin geplanten Investitionen – betrugen rund 1 Mio €.

Zu 2:

Für die Umrüstung von Fahrzeugen wurden im Jahr 2007 rund 40.000 € aufgewendet.

Zu 3:

Der Transport erfolgte durch die C-130K „Hercules“ im Rahmen der geplanten Flugstunden, für die Anmietung von Transportraum wurden 972 € aufgewendet.

Zu 4:

Der Personalanteil betrug rund 460.000 €.

Zu 5 und 10:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 6:

Die Gesamtaufwendungen können noch nicht exakt angegeben werden, die Experten meines Ressorts schätzen diese – ohne die ohnehin geplanten Investitionen – auf rund 19 Mio €.

Zu 7:

Für die Umrüstung von Fahrzeugen wurden rund 1,5 Mio € aufgewendet.

Zu 8:

Der Transport erfolgt durch die C-130K „Hercules“ im Rahmen der Flugstunden, für die Anmietung von Transportraum wurden rund 6,6 Mio € aufgewendet.

Zu 9:

Der Personalanteil betrug rund 7,8 Mio €.

Zu 11 bis 13:

Die Gesamtaufwendungen können nur geschätzt werden, die Experten meines Ressorts rechnen mit rund 12 Mio €.