755/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/14-PMVD/2009                                                                                             19. März 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Jänner 2009 unter der Nr. 725/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Versandter Budgetvorschlag an den Bundesminister für Landesverteidigung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Der Budgetvorschlag des Bundesministeriums für Finanzen ist verwaltungsinterne Grundlage laufender Gespräche und Verhandlungen. Der Bundesminister für Finanzen wird nach Vorliegen der Ergebnisse der Budgetverhandlungen den Nationalrat darüber informieren.

Zu 2:

Der Budgetbedarf für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport wird anlässlich der Ministerverhandlungen besprochen und mit dem Bundesminister für Finanzen abgestimmt werden.

Zu 3:

Dies wird sich nach Abschluss der Budgetverhandlungen auf Regierungsebene bzw. im Nationalrat aus den Inhalten der Bundesfinanzgesetze 2009 und 2010 zeigen.

Zu 4:

Zu den Zielen und Vorhaben für die Aufgabenbereiche Landesverteidigung und Sport darf auf das Regierungsprogramm der XXIV. Gesetzgebungsperiode verwiesen werden.