Eingelangt am 20.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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MAG. NORBERT
DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
UND SPORT
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Glaser, Kolleginnen und Kollegen haben am
23. Jänner 2009 unter der Nr. 727/J an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kasernen im
Burgenland" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1, 2, 5, 7
und 8:
In diesem
Zusammenhang ist zunächst festzuhalten, dass es bei der Realisierung
derartiger Großprojekte immer Faktoren gibt, die weder vorhersehbar noch
vermeidbar sind. Im Konkreten begründet sich die Verzögerung damit,
dass zwischen der Wettbewerbsentscheidung (Mai 2007) und der
Planungsbeauftragung (Dezember 2007) die Abklärung der Finanzierungsform
mit dem Bundesministerium für Finanzen angestanden ist. Unter
Berücksichtigung der derzeitigen Vertragsverhandlungen mit der Bundesimmobiliengesellschaft
(BIG) kann – in Abhängigkeit von diesen Verhandlungen und den daraus
resultierenden Ergebnissen unter Bezugnahme auf die nachfolgenden
Ausschreibungen – mit dem Beginn des Ausbaus der Montecuccoli-Kaserne im
4. Quartal 2009 gerechnet werden.
Zu 3:
Die behördlichen
Voraussetzungen für die Errichtung von Bauten in der Montecuccoli-Kaserne sind
abgeschlossen. Die finanziellen Voraussetzungen sind grundsätzlich gegeben.
Derzeit finden die Vertragsverhandlungen mit der BIG statt.
Zu 4:
Das Bundesministerium
für Landesverteidigung und Sport sieht die BIG als Bauträger vor.
Zu 6, 9 und
19:
Die
Ausschreibungen erfolgen nach dem Bundesvergabegesetzes 2006 EU-weit.
Zu 10:
Wie bereits im
Rahmen der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 927/AB zu Nr. 876/J,
XXIII GP, ausgeführt, erfolgt in der „Finalisierungsküche“
die Endzubereitung der Speisen im sog. „Cook and Chill-Verfahren“.
Die Nahrungsmittel werden sowohl in der Zentralküche als auch in der „Finalisierungsküche“
von regionalen und überregionalen Lieferanten angeliefert; die Vergabe der
Lieferverträge erfolgt durch die Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG).
Zu 11:
Ich ersuche um
Verständnis, dass eine Beantwortung dieser Frage zum gegenwärtigen
Zeitpunkt nicht möglich ist.
Zu 12 und 13:
Hiezu verweise
auf die Anfragebeantwortung Nr. 927/AB zu Nr. 876/J, XXIII GP.
Zu 14:
Der Verkauf der
Liegenschaften hängt vom Zeitpunkt der Nutzungseinstellung der Turba-Kaserne
in Pinkafeld und der Sporck-Kaserne in Oberwart ab.
Zu 15 bis 18:
Der
Architekturwettbewerb wurde am 17. Februar 2009 abgeschlossen. Nun folgt die Planungsphase
und danach die Ausschreibung. Für den Neubau der Werkstätten und
Garagen ist das Raum- und Funktionsprogramm derzeit in Ausarbeitung. Die behördlichen
Voraussetzungen sind abgeschlossen; die Finanzierung ist noch zu klären.
Weiterführende Aussagen hiezu sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt daher
noch nicht möglich.