7611/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.04.2011
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0045-Pr 1/2011

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 7690/J-NR/2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Josef A. Riemer und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Nichtrückkehr von einem Freigang, Ausgang oder Strafunterbrechung 2009“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Von den 171 Fällen einer Nichtrückkehr von Freigang, Ausgang oder einer Strafunterbrechung betrafen 121 Fälle Personen österreichischer und 50 Fälle Personen nichtösterreichischer Staatsangehörigkeit.

Ordnungswidrigkeiten und deren Ahndung werden in Einzelakten der Insassinnen und Insassen vermerkt. Eine darüber hinausgehende Erfassung der verhängten Ordnungsstrafen und deren Gründe erfolgt nicht, sodass eine statistische Darstellung der verhängten Sanktionen nur im Wege einer händischen Auswertung der Papierakten der einzelnen Betroffenen erfolgen könnte. Ich ersuche daher um Verständnis, dass wegen des damit verbundenen unvertretbar hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung Abstand genommen werden muss.

. März 2011

(Mag. Claudia Bandion-Ortner)