7697/AB XXIV. GP
Eingelangt am
29.04.2011
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
NIKOLAUS BERLAKOVICH Bundesminister
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An die Zl. LE.4.2.4/0034-I 3/2011
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien, am 28. APR. 2011
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen
und Kollegen vom 1. März 2011, Nr. 7782/J, betreffend frühzeitiges
Verlassen von Ausschusssitzungen
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen vom 1. März 2011, Nr. 7782/J, teile ich Folgendes mit:
Zu den Fragen 1 bis 4:
Die Ausschusssitzungen wurden von mir nach dem vereinbarten und in der Einladung zur Ausschusssitzung festgehaltenen Sitzungsende sowie in der Erwartung der Erledigung der Tagesordnung innerhalb der vorgesehenen Zeit unter entsprechendem Hinweis an den Vorsitz verlassen. Dies ist in keiner Weise als Missachtung des Parlaments zu sehen.
Der Bundesminister: