772/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.03.2009
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

                                                                          Wien, am 18. März 2009

                                                                                            Geschäftszahl:

BMWA-10.101/0040-IK/1a/2009

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 778/J betreffend „Herkunft und Verwendung der Gelder des Klimafond“, welche die Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen am 28. Jänner 2009 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 6 der Anfrage:

Das Strategische Planungsdokument wurde vom Präsidium des Klima- und Energiefonds am 9. Juli 2008 einstimmig beschlossen. Das Dokument wurde anschließend auf der Homepage des Klima- und Energiefonds, www.klimafonds.gv.at, veröffentlicht. Gleiches gilt für die vom Klima- und Energiefonds geförderten Projekte und die jeweilige Förderhöhe.

Antwort zu den Punkten 7 und 8 der Anfrage:

2007 wurde unter dem Titel „Energie der Zukunft“ eine gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und dem Klima- und Energiefonds finanzierte Ausschreibung durchgeführt. Die ausgewählten Projekte wurden teilweise vom Klima- und Energiefonds und von den beiden Ressorts finanziert. Von den Ressorts wurden dafür € 5 Mio. aus der Pauschalvorsorge zur Verfügung gestellt. Seit 2008 wird das Energieforschungsprogramm „Neue Energien 2020“ des Klima- und Energiefonds von diesem alleine durchgeführt.

Im Rahmen der „Förderung der alpinen Infrastruktur“ unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend die Finanzierung der laufenden Erhaltungsmaßnahmen bei alpinen Schutzhütten sowie Wander- und Bergwegen, die von den im Verband der alpinen Vereine Österreichs zusammengeschlossenen Vereinen betreut werden.

Antwort zu den Punkten 9 bis 12 der Anfrage:

Der Klima- und Energiefonds unterscheidet bei seinen geförderten Projekten drei Kategorien: unmittelbar CO₂-wirksam, mittelfristig CO₂-wirksam (Zeitraum bis 2020) und langfristig CO₂-wirksam (Zeitraum bis 2050). Die Österreichische
Energieagentur wurde beauftragt, für das Jahresprogramm 2008 eine Evaluierung hinsichtlich CO₂-Einsparung und Energieeffizienzerhöhung durchzuführen.

Antwort zu den Punkten 13 bis 16 der Anfrage:

Mit Etablierung des Klima- und Energiefonds im Jahr 2007 wurde dieser mit finanziellen Mittel in Höhe von € 50 Mio. im Jahr 2007 und je € 150 Mio. in den Folgejahren ausgestattet. Diese Mittel stellen eine zusätzliche Dotierung dar.