Eingelangt am 02.05.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium
für
Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0069-III/4a/2011
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Wien, 2. Mai 2011
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 7905/J-NR/2011 betreffend Einsparung von Vollbeschäftigungsäquivalenten bei Wiener
Pflichtschulen, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am
10. März 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 3 und 7:
Die Ausübung der Diensthoheit über die
Pflichtschullehrerinnen und -lehrer liegt in der Zuständigkeit der
Länder. Die Anstellung von Lehrpersonen sowie etwaige Personalmaßnahmen
zur Einhaltung des Stellenplanes fallen somit nicht in den Vollzugsbereich des
Bundes. Ein allfälliger Überzug an
Vollbeschäftigungsäquivalenten ist dem Bund im Rahmen der
Schuljahresabrechnung von den Ländern zu erstatten. Der errechnete Betrag
wird bei der nächstfolgenden monatlichen Mittelbereitstellung des Bundes
zur Abdeckung des Lehrpersonalaufwandes der Länder einbehalten.
Zu Frage 4:
Die
Zuteilung der Ressourcen erfolgt je Bundesland und Schuljahr für den
gesamten Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen, eine weitere
Untergliederung ist daher nicht möglich.
Zu Frage 5:
Dies ergibt sich aus der Systematik der Schuljahresabrechnung, der
als Abrechnungszeitraum jeweils ein ganzes Schuljahr zu Grunde liegt. Ein
eingesetztes Vollbeschäftigungsäquivalent bedeutet dabei, dass im
Abrechnungszeitraum in Summe jene Leistung erbracht wird, die der Jahresnorm
einer Vollzeit-Lehrperson entspricht. Wird über das ganze Schuljahr
gesehen der Stellenplan, etwa durch Neueinstellung von Lehrkräften seitens
der Länder, um ein gewisses Ausmaß an Vollbeschäftigungsäquivalenten
überschritten, so ist – über denselben Zeitraum betrachtet
– dasselbe Ausmaß an Vollbeschäftigungsäquivalenten durch
andere Maßnahmen seitens der Länder einzusparen, um den Stellenplan
einzuhalten. Werden diese Maßnahmen seitens der Länder jedoch nur
für die Dauer des halben Schuljahres gesetzt, so sind, auf diesen nur halb
so langen Zeitraum umgelegt, doppelt so viele
Vollbeschäftigungsäquivalente einzusparen, um in Summe dasselbe
Ziel zu erreichen.
Zu Frage 6:
Die Genehmigung des vorläufigen Stellenplanes der allgemein
bildendenden Pflichtschulen für das Schuljahr 2010/11 wurde dem Land
Wien, im Einklang mit der Vereinbarung über gemeinsame Maßnahmen des
Bundes und der Länder beim Personalaufwand für Lehrerinnen und Lehrer
an allgemein bildenden Pflichtschulen, am 24.8.2010 bekanntgegeben, die des
definitiven Stellenplanes, auf dem die Schuljahresabrechnung basiert, am
21.12.2010, wobei das definitive Planstellenkontingent das vorläufige um
94,4 Planstellen (Vollbeschäftigungsäquivalente)
übersteigt.
Zu Fragen 8 und 9:
Im Schuljahr 2009/10 wurde der Stellenplan vom Land Wien um
122,4 Planstellen (Vollbeschäftigungsäquivalente)
überschritten.
Zu Frage 10:
Dazu wird auf die Beantwortung der Fragen 1 bis 3 und 7
verwiesen.
Zu Frage 11:
Dazu wird auf die Beantwortung der Frage 4
verwiesen.
Zu Fragen 12 bis 15:
Im Schuljahr 2008/09 wurde der Stellenplan vom Land Wien nicht
überschritten.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.