7775/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.05.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 2. Mai 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0074-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 7873/J betreffend „AWS (Austria Wirtschaftsservice)-Förderungen: Salzburg im Bundesländervergleich im Jahr 2010“, welche die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen am 7. März 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Nach einer zehnjährigen erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen dem Land Salzburg und der aws bzw. ihren Vorgängerinstitutionen wurde die Kooperation 2010 auf eine neue Basis gestellt. Die Außenstelle der aws in Salzburg wurde Ende 2009 aufgelöst. Für das Land Salzburg wird in Zukunft die Innovations- und Technologietransfer Salzburg GmbH (ITG) als Kooperationspartner operativ tätig. In den Räumlichkeiten der ITG wurde 2010 eine Servicestelle eingerichtet, von der aus die regionale Betreuung erfolgt.

Die Servicestelle der ITG übernimmt die Bewerbung, Beratung und die Projektakquisition bezüglich der Förderprodukte der aws und des erp-Fonds im Bundesland Salzburg und stellt so einen wesentlichen regionalen Vertriebspartner für die aws-Produkte dar. Die Berater der ITG werden von der aws geschult. Damit erhalten die Salzburger Unternehmen aus erster Hand Auskünfte über die Förderungsprodukte der aws und des erp-Fonds.

Wie im Jahr 2009 waren auch im Jahr 2010 und bleiben künftig folgende positive Auswirkungen umfasst:

- Umfassende Informationen und kundenbedarfsbezogene Beratung über die Förderungsprodukte der aws und des erp-Fonds vor allem für kleine und mittlere Unternehmen

- Vernetzung der aws mit Salzburger Banken, über die Förderungen nach KMU-Förderungsgesetz bzw. erp-Kredite abgewickelt werden

- Möglichkeit zur frühzeitigen Abklärung von Förderungsmöglichkeiten            /-chancen für Projekte von Salzburger Unternehmen

- Laufende Betreuung von Förderungsanträgen mit hoher Komplexität und/oder schwierigem Verlauf

- Abwicklung der von Salzburg kofinanzierten Plusprämie im Rahmen der Innovationsförderung Unternehmensdynamik

- Erleichterte Abstimmung mit dem Land bei EU/EFRE-Kofinanzierungen

- Insbesondere im Gründungs- und Nachfolgebonusbereich zeigt sich eine hohe Zielgruppenansprache vor allem auch bei jungen potenziellen Gründern und an berufsbildenden Schulen

- Veranstaltungen im Bundesland Salzburg und damit verbesserte Information über Förderungsmöglichkeiten

-    Vernetzung der Technologieförderungsprogramme der aws mit z.B.  dem In-

      novationsservice Salzburg als lokaler Technologieförderagentur

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Die Förderungszusagen sind von 272 Fällen im Jahr 2009 auf 360 Fälle im Jahr 2010 gestiegen; dies entspricht rd. 7,1 % der Gesamtförderungszusagen. Die Förderungsleistung ist im Vergleich zum Jahr 2009 nominell gleichgeblieben, prozentuell im Bundesländervergleich um einen Prozentpunkt gestiegen. Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die Bundesländerverteilung der Förderungen und Finanzierungen der aws in einer Gegenüberstellung der Jahre 2009 und 2010.

Tabelle 1:

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Die aws kooperiert zur Informationsverbreitung ihrer Förderungen sehr wirksam mit dem gesamten Finanzapparat in Salzburg. Zusätzlich werden zur Verstärkung des Förderungsanteils der Salzburger Wirtschaft weiterhin Informationsveranstaltungen auf regionaler Ebene durchgeführt.

Eine bindende Zweckwidmung von Fördermitteln für einzelne Bundesländer ist weder zielführend noch machbar, da die Förderungen in der großen Mehrheit antragsbasiert sind.

2010 wurden in Salzburg 10 Informationsveranstaltungen durchgeführt; für 2011 ist derzeit die gleichbleibende Anzahl an Veranstaltungen geplant. Bei Bedarf kann die Intensität entsprechend erhöht werden.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Ablehnungsquoten über alle Programme der aws gerechnet sind nur bedingt aussagekräftig, da programmspezifisch sehr unterschiedliche Quoten vorliegen und auch regionale Schwerpunktsetzungen verzerren.

Die Ablehnungsgründe waren unterschiedlicher Natur und variieren je nach Förderungsprogramm und rechtlicher Grundlage. In Salzburg weichen die Ablehnungsgründe nicht von jenen in anderen Bundesländern ab.

Grundsätzlich führen

- der vor dem Einreichstichtag liegende Projektbeginn,

- nicht förderungsfähige Investitionen (wie etwa Fahrzeuge),

- unzureichender Innovationsgrad des Projektes,

- mangelnde wirtschaftliche Erfolgsaussichten oder

- fehlende Ausfinanzierung

zu einer Ablehnung.

Die durchschnittliche Ablehnungsquote für das Jahr 2010 gerechnet über alle aws-Förderungsprogramme österreichweit betrug 15,5 %. Bezogen auf das Land Salzburg ergibt sich mit einer Ablehnungsquote von 16,1 % ein innerhalb der Schwankungsbreiten der Bundesländer liegender Wert.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Die folgenden Daten beziehen sich auf genehmigte Förderungen des Jahres 2010,  gegliedert nach Bundesländern und Branchen. Angegeben sind die Förderleistungen als Summe von Krediten, Haftungen und Zuschüssen.

Tabelle 2: aws-Förderleistungen - 2010 - Förderungsvolumen

Nachstehend die Anzahl der Förderzusagen des Jahres 2010, gegliedert nach Bundesländern und Branchen.

Tabelle 3: aws-Förderleistungen - 2010 - Anzahl der Förderungszusagen

Zu erwähnen ist, dass für den Tourismussektor neben den Förderungen durch die aws mit der ÖHT - Österreichische Hotel- und Tourismusbank - ein spezielles Förderungsinstitut zur Verfügung steht.

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

Die aws als maßgebliche Förderungseinrichtung des Bundes für die unternehmensbezogene Wirtschaftsförderung bietet eine flächendeckende Förderung an.

Die mittelfristige Konzeption der aws ist im Mehrjahresprogramm 2011 bis 2013 festgelegt und zielt vor allem auf die folgenden Kernprogramme ab:

- Innovation und Technologieverwertung

- Gründer und Junge Unternehmen

- Wachstum und Regionen

- Stabilisierung

In enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern optimiert die aws ihre Leistungen kontinuierlich und setzt gezielt Schwerpunkte. Der Kooperation mit den Bundesländern wird auch in Zukunft verstärkt Aufmerksamkeit gewidmet werden. Ansatzpunkte sind gemeinsame bzw. abgestimmte, transparente Abwicklungsverfahren, verbesserte Informationen über Förderungsmöglichkeiten durch Informationsveranstaltungen vor Ort sowie eine Intensivierung der gemeinsamen Vorgehensweise in förderpolitischen Fragen.