Eingelangt am 06.05.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM
für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0069-Pr 1/2011
An die
Frau
Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 7889/J-NR/2011
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Judith
Schwentner, Freundinnen und Freunde haben
an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „den
Frauenanteil in Aufsichtsräten im staatsnahen Bereich“
gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Diese Fragen sind gleichlautend
bereits in der Schriftlichen Anfrage zur Zl. 1363/J-NR/2009, betreffend
„den Frauenanteil in Gremien im Einflussbereich des Bundes“
gestellt worden. Ich darf hiezu auf die Antworten meiner Amtsvorgängerin
zu den Fragepunkten 4 bis 6 der Voranfrage verweisen.
Zu 4 bis 10:
Folgende Personen sind in
Aufsichtsräte von Unternehmen im Sinne des Ministerratsbeschlusses der
Bundesregierung vom 15. März 2011 entsendet:
Der ehemalige Leiter der
Präsidialsektion Sektionschef iR Dr. Wolfgang Fellner ist zum Aufsichtsratsmitglied
der Bundesrechenzentrum Gesellschaft m.b.H. bestellt. Die Leiterin der
Budgetabteilung im Bundesministerium für Justiz Leitende
Staatsanwältin Dr. Monika Zbiral ist gemäß § 14 Abs. 1 Z 2
lit. f BHAG-G in den Aufsichtsrat der Buchhaltungsagentur des Bundes entsandt. Sektionschef
iR Dr. Hermann Germ ist Vorsitzender im Aufsichtsrat der
Justizbetreuungsagentur, seine Stellvertreterin ist Oberstaatsanwältin Dr.
Karin Dotter-Schiller; einfaches Mitglied im Aufsichtsrat ist der
stellvertretende Leiter der Vollzugsdirektion, Generalleutnant
Peter Prechtl.
Alle Genannten übten ihre Funktion
schon vor dem 1. März 2009 aus.
Zu 11:
Ich verweise auf die
Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage zur Zahl 7895/J-NR/2011 durch die
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst sowie auf die
Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage zur Zahl 7896/J-NR/2011 durch den
Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend.
. Mai 2011
(Mag. Beatrix Karl)