7845/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 12. Mai 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0084-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 7931/J betreffend „Förderungen“, welche die Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen am 16. März 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

Förderungen stehen schon bisher Organisationen nur bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl II Nr. 51/2004, bzw. allfälliger Voraussetzungen nach besonderen Fördergesetzen bzw. nach Maßgabe entsprechender bundesfinanzgesetzlicher Ansätze offen. Im Rahmen des Verfahrens zur Vergabe von Förderungen wird auch schon bisher auf die Vermeidung von Doppelgleisigkeiten geachtet.

Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Förderung eines Projekts von verschiedenen Stellen unter unterschiedlichen Aspekten keine Doppelgleisigkeit bedeutet, sondern bewusst so gehandhabt wird, wenn unterschiedliche Förderzwecke erreicht werden sollen. Teilweise wird dies sogar verlangt, etwa wenn Kofinanzierungen mit dem Ziel eines sinnvollen Zusammenwirkens verschiedener Gebietskörperschaften gefordert werden.

Zum Bereich der Forschungsförderung ist ergänzend zu bemerken, dass dieser im Lichte seiner gesamtwirtschaftlichen Bedeutung und der FTI-Strategie des Bundes naturgemäß nicht unter dem Gesichtspunkt der Kürzung, umso mehr jedoch unter jenem der weiteren Effizienzsteigerung zu betrachten ist. Dies ist ein permanenter Prozess, der schon in der Vergangenheit ein zentrales Anliegen meines Hauses war. So konnten bereits zahlreiche Doppelgleisigkeiten beseitigt werden und wird jetzt und in Zukunft an einer weiteren Optimierung von Output und Hebelwirkung des Programmportfolios gearbeitet. Da diese Thematik Gegenstand der an mich gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 8001/J ist und dort ausführlich behandelt wird, darf schon jetzt auf die Beantwortung dieser Anfrage hingewiesen werden.