7848/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-11.000/0006-I/PR3/2011     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . Mai 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Stefan und weitere Abgeordnete haben am 16. März 2011 unter der Nr. 7940/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend  Überwachungskameras auf Autobahnen gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 21:

Die Daten gehen - wie im Motiventeil der Anfrage festgestellt - an das Bundeskriminalamt und nicht an die Verkehrsbehörde.

Ich darf daher auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 7941/J-NR/2011 der Frau Bundesministerin für Inneres verweisen.