7854/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8073/J der Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde, wie folgt:

Fragen 1 und 5:

Die ELAK-Personalkosten inklusive EDV-Betreuungskosten für mein Ressort sind nicht darstellbar, da keine MitarbeiterInnen des Ressorts ausschließlich mit der ELAK-Betreuung befasst sind. Somit sind diese Personalkosten und Betreuungskosten nicht explizit ausgewiesen.

Fragen 2 und 3:

Die Rechnungslegung erfolgt nicht durch die Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ), sondern durch die Firma ARGE ELAK. Diese verrechnet in weiterer Folge an das BRZ und andere Dienstleister weiter. Das ELAK-System wurde erst 2004 in meinem Ressort eingeführt, daher liegen erst ab 2004 Rechnungen bzw. Zahlungen vor. In den Jahren 2004 – 2010 wurden folgende Zahlungen (in Euro inkl. Umsatzsteuer) an die ARGE ELAK geleistet:

Jahr	Betrag
2004	1.882.705,21
2005	610.531,00
2006	597.019,78
2007	538.780,78
2008	508.370,28
2009	554.004,14
2010	674.314,37

Frage 4:

Lizenzkosten fallen nur einmalig an. Für mein Ressort sind diese Kosten bereits im Jahr 2004 bei der Einführung des ELAK angefallen.

Das bestehende ELAK-System wurde unter Federführung des Bundeskanzleramtes für alle Ressorts ausgeschrieben. Der bestehende Vertrag zwischen dem ELAK-Auftragnehmer und ELAK-Auftraggeber basiert auf dieser Ausschreibung. Die Lizenzkosten inklusive Konditionen sind für alle Ressorts die gleichen. Es wird daher hinsichtlich der Lizenzkosten auf die Beantwortung der Frage 5 der parlamentarischen Anfrage Nr. 8070/J durch den Herrn Bundeskanzler verwiesen.

Frage 6:

Hinsichtlich dieser Frage verweise ich auf die Beantwortung der Frage 7 der parlamentarischen Anfrage Nr. 8070/J durch den Herrn Bundeskanzler.

Frage 7:

Die ELAK-Anwendung steht allen Bediensteten der Zentralstelle, die einen dienstlichen Bedarf haben, zur Verfügung. Im März 2011 arbeiteten 574 Bundesbedienstete der Zentralstelle mit dem ELAK, dies sind 96,96 %.

Frage 8:

Das ELAK-System wurde 2004 flächendeckend in der Zentralstelle eingeführt. In Bezug auf die nachgeordneten Dienststellen gibt es keine konkrete Einsatzplanung.

Fragen 9 bis 12:

Hinsichtlich dieser Frage verweise ich auf die Beantwortung der Fragen 10 bis 13 der parlamentarischen Anfrage Nr. 8070/J durch den Herrn Bundeskanzler.