7857/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. März 2011 unter der Zl. 7923/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Förderungen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Um die Vorgaben des Bundesfinanzrahmens 2011 - 2014 einhalten zu können, sind Kürzungen sowohl bei der Struktur als auch in den Politikbereichen des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten erforderlich.

Wie im Budgetausschuss des Nationalrats zum Bundesfinanzgesetz 2011 am 15. Dezember 2010 dargelegt, werden im Jahr 2011 beispielsweise Beiträge an internationale Organisationen beim Budgetansatz 1/12036 stark reduziert, dies betrifft etwa die Förderungen an United Nations Development Programme (UNDP) oder an das Junior Professional Officer Programm der Vereinten Nationen. Gleichzeitig habe ich im Budgetausschuss betont, dass in den Schwerpunktbereichen Kinder (UNICEF), Frauen (UNIFEM) und Flüchtlinge (UNHCR) die Beiträge gehalten werden sollen, weshalb im Laufe des Jahres 2011 entsprechende Umschichtungen vorzunehmen sind.