7859/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am

16. März 2011 unter der Zl. 7938/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Einsatzoptionen für Libyen" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Im Rahmen der konsularischen Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten erfolgte ein intensiver Austausch über die jeweiligen Evakuierungsmaßnahmen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten.

Zu den Fragen 2 bis 5:

Ich verweise auf die Behandlung des Berichts des Bundesministers für europäische und  internationale Angelegenheiten betreffend Entsendung von Angehörigen des Bundesheeres im Zusammenhang mit den Entwicklungen in Libyen gemäß § 1 Z 1 lit. b i.V.m § 2 Abs. 5 KSE-     BVG (140/HA) im Hauptausschuss des Nationalrats am 14. April 2011 und auf die dem Hauptausschuss bei dieser Gelegenheit übermittelten Informationen.

Zu Frage 6:

Von Anbeginn wurde EUFOR Libya ausschließlich zur Unterstützung humanitärer Operationen

Zu den Fragen 7 und 8:

Ja.