7863/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0313-I/3/a/2011

Wien, am      . Mai 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Alois Gradauer und weitere Abgeordnete haben am               16. März 2011 unter der Zahl 7926/J an meine Vorgängerin Dr. Maria Fekter eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Förderungen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Förderungen stehen schon bisher Organisationen nur bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl II Nr. 51/2004, bzw. allfälliger Voraussetzungen nach besonderen Fördergesetzen bzw. nach Maßgabe entsprechender bundesfinanzgesetzlicher Ansätze offen. Im Rahmen der Vergabe von Förderungen wird auch schon bisher auf die Vermeidung von Doppelgleisigkeiten geachtet.

Zu Frage 3:

Fördernehmer	Zahlungen
Caritas der Diözese Graz-Seckau	€      33.565,92
Caritas der Diözese Linz	€      60.972,54
Caritas der Erzdiözese Wien	€    224.141,80
European Homecare	€      30.257,32
ISOP Innovative Sozialprojekte GmbH	€    138.156,12
Jugendrotkreuz Tirol	€    141.096,31
Niederösterreichisches Hilfswerk	€      25.780,00
okay. zusammen leben	€      20.000,00
ÖRK Kärnten	€      16.108,00
Pan Africa Forum	€        2.471,63
Peregrina	€      27.287,40
Projektgruppe Frauen	€        5.040,00
Radio Afrika	€        2.500,00
Sale Projektmanagement und Consulting	€      62.029,80
Universität Wien	€      10.500,00
Verein Afra	€      10.600,00
Verein Begegnung	€    112.915,51
Verein Frauen aus allen Ländern	€      28.686,32
Verein für Frauenintegration	€        1.816,20
Verein MAIZ	€        2.500,00
Verein PIVA	€      18.406,60
Verein Spes	€      28.800,00
Verein VIELE	€      55.683,68
Volkshilfe Oberösterreich	€    261.786,40
Verein menschen.leben	€    879.125,01
Wiener Kinderfreunde	€    111.180,00

Zu Frage 4:

Bei den in Frage 3 dargestellten Zahlungen handelt es sich um Projektfinanzierungen.

Dies bedeutet, dass Gegenstand einer Förderauswahl somit ein konkreter Projektinhalt ist, und der Zweck einer Organisation in diesem Zusammenhang nur eine untergeordnete Rolle darstellt. Eine darüber hinausgehende Beantwortung fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu Frage 5:

Fördernehmer sind zur Legung von Zwischenberichten und Endberichten verpflichtet. Die einzelnen Projekte werden einer inhaltlichen und finanziellen Überprüfung zugeführt. Der Grad der Erreichung der Projektziele divergiert bei den einzelnen Projekten.