7870/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/33-PMVD/2011                                                                                                   . Mai 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kickl, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. März 2011 unter der Nr. 7977/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Teilnahme an der Nordischen Schi WM 2011 in Oslo" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 14:

In meiner Eigenschaft als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport habe ich im Zeitraum 25. bis 28. Februar 2011 und 3. bis 6. März 2011 die Nordische Schi WM besucht. Insgesamt sind für einen Mitarbeiter und mich Reisekosten von rund 6.000 Euro angefallen. Diese Reisekosten enthalten – vorbehaltlich noch nicht gelegter und berücksichtigter Reiserechnungen – Reisezulagen, wie Tages- und Nächtigungsgebühren sowie Hotelkosten und sonstige Kosten (Fahrscheine, Gebühren, Taxikosten). Rückvergütungen, soweit sie bereits erfolgt sind, wurden dabei berücksichtigt.

Zu 15:

Da diese Frage nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport fällt, ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 16:

An der 48. Nordischen Schi WM haben neun Sportler, die sich im Personalstand des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport befinden, teilgenommen.

Zu 17 bis 19 und 22 bis 27:

Für Dienstreisen in das Ausland sind im Jahr 2011 für meine Mitarbeiter und mich bisher Reisekosten von rund 7.800 Euro angefallen. Diese Reisekosten enthalten – vorbehaltlich noch nicht gelegter und berücksichtigter Reiserechnungen – Reisezulagen, wie Tages- und Nächtigungsgebühren sowie Hotelkosten und sonstige Kosten (Fahrscheine, Gebühren, Taxikosten). Rückvergütungen, soweit sie bereits erfolgt sind, wurden dabei berücksichtigt. Die fünf Dienstreisen absolvierte ich nach Garmisch Partenkirchen, Gödöllö und Oslo. Die Dienstreisen erfolgten in meiner Eigenschaft als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport und waren in der Regel Arbeitsbesuche bzw. dienten der Teilnahme an Europäischen Räten (Sport- und Verteidigungsminister). Durchschnittlich wurde ich von drei Mitarbeitern begleitet.

Zu 20, 21 und 28 bis 30:

Wie ich bereits in parlamentarischen Anfragebeantwortungen ausgeführt habe, sind für den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport keine Reisegebühren für Inlandsdienstreisen vorgesehen. Hinsichtlich der Aufschlüsselung der einzelnen Inlandsreisen ersuche ich um Nachsicht, da die Erhebung dieser Daten einen außerordentlich hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde.