7873/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.05.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0090-III/4a/2011

Wien, 12. Mai 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8064/J-NR/2011 betreffend existenzgefährdende Qualifikationserfordernisse des LSR NÖ für Leiter und Lehrer an Privatschulen mit Organisationsstatut, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 24. März 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Die zitierte Erledigung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur basiert auf § 5 des Privatschulgesetzes, BGBl. Nr. 244/1962 idgF.

Zu Fragen 4 und 5:

Der Landesschulrat für Niederösterreich wurde im Rahmen der angesprochenen Erledigung unter einem ersucht, die Schulerhalter jener Schulen, bei welchen Lehrkräfte eingesetzt werden, welche diesen Vorgaben nicht entsprechen, dahingehend zu beraten, dass mittelfristig eine Herstellung des rechtmäßigen Zustandes erfolgt.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.