7875/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.05.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0096-III/4a/2011

Wien, 12. Mai 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8087/J-NR/2011 betreffend „Vor Schulschluss ab in die Ferien – Direktoren zeigen die Eltern an“ – Fälle von Verletzung der Schulpflicht zu Semesterende im Bundesland Vorarlberg, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 29. März 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 8:

Nach Befassung des Landesschulrates für Vorarlberg stellt sich die Anzahl der Anzeigen gemäß § 24 Schulpflichtgesetz 1985 aufgrund des gegebenen Sachverhalts wie folgt dar:

Anzahl der Anzeigen gemäß § 24 Schulpflichtgesetz 1985 ausgehend von	Sommersemester 2010	Schuljahr 2010/2011 (bis 29. März 2011)
Neuen Mittelschulen	-	-
Hauptschulen	-	-
AHS-Unterstufen	-	-
Sonstigen Schulen	1	-

Zu Frage 9:

Es werden von Seiten der Schulen Gespräche mit den Erziehungsberechtigten sowie den Schülerinnen und Schülern geführt, um zu überzeugen, wie wichtig die letzte Schulwoche im Bereich der Gemeinschaftsbildung und -verantwortung ist. Bezogen auf den schulischen Bereich wird im Ergebnis die Ferienplanung an die Schulferien angepasst.

Zu Frage 10:

Hinsichtlich der nachgefragten Konsequenzen für die Familien darf darauf hingewiesen werden, dass mit der Anzeigenerstattung die in die Ingerenz der Schulverwaltung fallenden Möglichkeiten ausgeschöpft sind und das weitere Verfahren gemäß § 24 Abs. 4 Schulpflichtgesetz 1985 von den zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden geführt wird.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.