7889/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.05.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0115-III/4a/2011 |
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Wien, 12. Mai 2011
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8128/J-NR/2011 betreffend den ungewissen Verbleib der NMS-Lehrer nach einer flächendeckenden Umwandlung der Hauptschulen, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 30. März 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Vorweg wäre zu bemerken, dass eine Zusammenschau der Inhalte der im einleitenden Teil der Parlamentarischen Anfrage zitierten OTS0023 vom 22.03.2011, abrufbar unter http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20110322_OTS0023/jahr-der-bildungsreform-koalition-ueber-qualitaetsschub-fuer-schule-einig, ergibt, dass mit den vor den Fragestellungen dargestellten textlichen Auszügen der genannten Aussendung nicht der Bildungssprecher der ÖVP, Herr AbgzNR Werner Amon, MBA zitiert wird. Die angesprochenen Textpassagen betreffen einerseits die Beschlussfassung der Bundesregierung zur Vorlage einer Regierungsvorlage betreffend Novelle des Landeslehrer-Dienstrechts an das Parlament (RV 1114 dB. XXIV.GP) sowie andererseits einen Ausblick auf weitere noch zu erarbeitende Vorhaben.
Dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur sind ferner keine wie in den Fragen 1 und 2 angesprochene Zusagen bzw. Aussagen bekannt.
Im Übrigen betrifft die Kommentierung von allfälligen Aussagen Dritter, darunter von Vertreterinnen und Vertretern der politischen Parteien, keinen Gegenstand der Vollziehung durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.