7909/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.05.2011
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0130-II/A/9/2011

Wien, am 17.Mai 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 8075/J der Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Eingangs stelle ich richtig, dass der elektronische Akt (ELAK) im Bundesministerium für Gesundheit seit 28. Juni 2004 eingesetzt wird.

Frage 1:

Das laufende Projekt ELAK wird innerhalb des Bundesministeriums für Gesundheit ohne zusätzliche Personalressourcen abgewickelt. Es gibt in meinem Ressort keine ausschließliche Zuordnung von Bediensteten für ELAK-Tätigkeiten, eine konkrete Anzahl von Mitarbeiter/inne/n bzw. deren Personalkosten kann daher nicht genannt werden.

Frage 2:

Alle Zahlungen erfolgen an die ARGE ELAK, die zu entrichtenden jährlichen Kosten seit Einführung des ELAK im Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2004 stellen sich wie folgt dar:

2004: 1.347.205,35

2005:    492.471,30

2006:    642.895,04

2007:    711.075,66

2008:    745.586,24

2009:    572.379,84

2010:    751.444,48

Frage 3:

Für externe Dienstleister fielen in Zusammenhang mit dem ELAK folgende Kosten an:

2004: 41.988,00

2005: 72.262,50

2006: 65.161,74

2007: 72.285,91

2008: 55.848,00

2009: 52.569,00

2010: 67.781,75

Frage 4:

Lizenzkosten fallen nur einmalig an. Für das Bundesministerium für Gesundheit sind diese Kosten bereits bei der ursprünglichen Einführung des ELAK angefallen. Mit Stand 1.1.2011 betragen die Einmalkosten für jede neue Lizenz (die nicht im bereits bezahlten Pool enthalten ist) € 491,46 excl. USt.

Frage 5:

Im Bundesministerium für Gesundheit gibt es keine ausschließliche Zuordnung von Bediensteten für ELAK-Tätigkeiten, es können daher keine Angaben hinsichtlich der Betreuungskosten erfolgen.

Fragen 6, 8 und 9 bis 12:

Ich verweise hinsichtlich der Beantwortung dieser Fragen auf die Ausführungen des Herrn Bundeskanzlers zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage  8070/J.

Frage 7:

Derzeit arbeiten 413 Bedienstete des Bundesministeriums für Gesundheit im ELAK, dies entspricht annähernd 100%.