7910/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.05.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 8144 /J des Abgeordneten Rupert Doppler wie folgt:

Frage 1:

In den letzten Jahren wurden keine Beschwerden im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen bei Gebrauchtwagenkäufen im Internet an mein Ressort herangetragen.

Auch in anderen Konsumentenschutzeinrichtungen hält sich die Anzahl dieser Fälle in Grenzen. Lediglich das Europäische Verbraucherzentrum, das im Verein für Konsumenteninformation speziell für grenzüberschreitende Sachverhalte eingerichtet wurde, kann über eine geringe Anzahl von Fällen berichten.

Dies mag auch mit der hohen Mitgliedschaftsdichte von KonsumentInnen bei Autofahrerclubs zusammenhängen. Auf Rückfrage meines Ressorts teilte der ÖAMTC mit, dass derzeit kaum Beschwerden vorliegen und Mitglieder zunehmend bereits im Vorfeld eines Vertragsabschlusses Informationen über die Seriosität eines Anbots einholen, womit ein Schaden abgewendet werden kann.

Frage 2:

Da es zu dieser Problematik, wie eingangs erwähnt, in meinem Ressort keine Anfragen gibt, kann kein finanzieller Schaden genannt werden.

Auch das Europäische Verbraucherzentrum kann zur Schadenshöhe keine Angaben machen.

Frage 3:

Nach Angaben des Europäischen Verbraucherzentrums, kamen die Verkäufer meist aus Großbritannien, Irland oder den skandinavischen Ländern. Es sind dort aber auch Fälle mit Bezug zu Kanada und Osteuropa bekannt. Die Korrespondenz lief in Schriftform, grundsätzlich in englischer Sprache, manchmal auch in gebrochenem Deutsch, ab.

Frage 4:

Anzumerken ist, dass die bekannten betrügerischen Methode – va. Im Zusammenhang mit Vorauszahlung oder Verrechnungschecks – im Zusammenhang mit Internetgeschäften außerhalb des Gebrauchtwagenkaufs immer wieder Gegenstand von Anfragen bzw. Beschwerden in meinem Ressort sind.

Damit KonsumentInnen durch derartige Praktiken möglichst keine Schäden erleiden, wird von meinem Ressort wichtige Aufklärungs- und Informationsarbeit geleistet. Dies in Form von Publikationen auf den Webseiten meines Ressorts, www.bmask.gv.at und www.konsumentenfragen.at, weiters durch Broschüren und Folder. Der Verein Internet Ombudsmann, welcher von meinem Haus gefördert wird, leistet wichtige Beiträge (Aufklärung/Prävention und Streitschlichtung) rund um das Thema Internetabzocke und Internetbetrug. Weiters soll die Initiative „Saferinternet.at“, besonders Kinder und Jugendliche, bei der sicheren Nutzung des Internets unterstützen.