7931/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

 

 

 

 

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0056-I 3/2011

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

 

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 19. Mai 2011

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und

Kollegen vom 22. März 2011, Nr. 7985/J, betreffend Sofortmaßnahmen

gegen das Bienensterben

 

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen vom 22. März 2011, Nr. 7985/J, teile ich Folgendes mit:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

 

Es entspricht nicht der Tatsache, dass seit August 2010 neueste Daten über das Bienensterben in Österreich unter Verschluss gehalten werden. Vielmehr läuft seit 2009 das Forschungsprojekt „MELISSA“, bei dem Untersuchungen zum Auftreten von Bienenverlusten in Mais- und Rapsanbaugebieten Österreichs und mögliche Zusammenhänge mit Bienenkrankheiten und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln durchgeführt und dessen Zwischenergebnisse laufend veröffentlicht werden. Die Zwischenergebnisse sind auf der Forschungsdatenbank www.dafne.at ersichtlich.


Zu Frage 3:

 

Der Begriff „Sprühmittel“ ist fachlich unüblich und unkorrekt. Pflanzenschutzmittel mit insektiziden Wirkstoffen werden entweder als Beizmittel oder mit entsprechenden Pflanzenschutzmittelgeräten durch geeignete Ausbringungstechnik ausgebracht.

 

Entgegen einiger Medienaussendungen sind Pflanzenschutzmittel mit nachstehenden Wirkstoffen in den meisten Mitgliedstaaten sehr wohl zugelassen.

 

Clothianidin: Zulassungen in AT, BE, BG, CZ, DE, DK, EE, EL, ES, FI, HU, IE, IT, LT, NL, PL, PT, RO, SI, SK, UK (= 21 EU-Mitgliedstaaten)

Thiamethoxam: Zulassungen in AT, BE, BG, CY, CZ, DE, DK, EE, EL, ES, FI, FR, HU, IT, LT, LU, LV, MT, NL, PL, PT, RO, SI, SK, UK (= 25 EU-Mitgliedstaaten)

Fipronil: Zulassungen in BG, CY, DK, ES, FR, NL, RO, SK (= 8 EU-Mitgliedstaaten)

Imidacloprid: Zulassungen in allen 27 EU-Mitgliedstaaten

 

(Quelle: EU-Datenbank , Stand 14.04.2011)

 

Zu den Fragen 4 und 5:

 

Falls mit „Sprüheinsatz“ Saatgut-Beizmittel gemeint sein sollten, so werden diese je nach Anbautermin im Herbst oder Frühjahr bei der Aussaat verschiedener Kulturarten verwendet.

 

Sollte mit „Sprüheinsatz“ nicht die Saatgut-Beizung gemeint sein, so wären von einem Stopp alle Kulturen im Ackerbau betroffen. Da in den letzten Jahren und Jahrzehnten in Österreich nur in äußerst seltenen Einzelfällen Bienenschäden nach Spritzapplikation von Pflanzenschutzmitteln in Ackerbaukulturen und diese nur nach nicht fach- und sachgerechtem Einsatz aufgetreten sind, ist die angedachte Sofortmaßnahme angesichts der weitreichenden Folgen für die Pflanzengesundheit und die Ernährungssicherung als nicht angemessen anzusehen.

 

Der Maiswurzelbohrer ist ein Quarantäneschadorganismus gemäß EU-Recht und die Mitgliedstaaten sind demnach verpflichtet, geeignete Bekämpfungsmaßnahmen zu setzen.  Die Einhaltung einer geregelten Fruchtfolge ist die mit Abstand wirksamste Möglichkeit, Schäden durch die Larven des Maiswurzelbohrers zu vermeiden und wird auch in weiten Teilen Österreichs angewendet. Diese Maßnahme ist in der österreichischen Strategie zur Maiswurzelbohrerbekämpfung als wichtigste Maßnahme festgeschrieben. Auch in der Informationskampagne für den Anbau 2011 hat diese Bekämpfungsvariante höchste Priorität.


Aufgrund der österreichischen Kompetenzlage sind die Länder für Pflanzenschutz- und auch für Fruchtfolgemaßnahmen zuständig.

 

Zu Frage 6:

 

Auf Grund der ökologischen Bedeutsamkeit der Bienen und der Wichtigkeit des Bienenschutzes konnte in Österreich mit dem Imkereiförderprogramm ein nachhaltiges Förderpaket geschnürt werden, das aus investiven Maßnahmen, Bildungs- und Beratungsmaßnahmen, Förderungen für Neueinsteiger sowie Maßnahmen zur Kontrolle der Qualität von Honig und Bienenprodukten besteht. Die sehr gute Annahme dieses Förderprogramms durch die Imkerinnen und Imker verdeutlicht die Wichtigkeit  und Richtigkeit dieser Maßnahme.

 

Durch das Forschungsprojekt „MELISSA“ werden das Auftreten von Bienenverlusten in Mais- und Rapsanbaugebieten Österreichs und mögliche Zusammenhänge mit Bienenkrankheiten und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln untersucht. Im Hinblick auf die Bienengesundheit werden die Fortschritte dieser Untersuchungen mit großem Augenmerk laufend verfolgt. Nach Abschluss des Projektes werden die weiteren geeigneten Schritte veranlasst.

 

Der Bundesminister: