7945/AB XXIV. GP
Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
S91143/42-PMVD/2011 18. Mai 2011
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Widmann, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2011 unter der Nr. 8011/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "dubiose Kasernenschließungspläne in Oberösterreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 21:
Klar ist, dass das Bundesheer bei einer Änderung des Wehrsystems personell und strukturell kleiner werden würde – diese Reform wäre ganz im Sinne einer Verwaltungsreform. Es gibt allerdings keine Schließungslisten – das ist Panikmache der Reformgegner.
Das Bundesheer wird auch in Zukunft in jedem Bundesland präsent sein, in jedem Bundesland wird es ein Militärkommando geben und es werden ausreichend Kräfte für den Katastrophenschutz zur Verfügung stehen.