7946/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


S91143/43-PMVD/2011                                                                                               18. Mai 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Rudas, Genossinnen und Genossen haben am 22. März 2011 unter der Nr. 8013/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Beschaffungen des Österreichischen Bundesheeres" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Im Jahr 2009 wurden für das Österreichische Bundesheer nach den Ansätzen des Bundes­voranschlages zum Bundesfinanzgesetz unter der Kategorie „Betrieb“, Beschaffungen im Gesamtvolumen von rund 371 Mio. Euro und im Bereich „Invest“ Beschaffungen von rund 438 Mio. Euro vorgenommen. Im Jahr 2010 beliefen sich die jeweiligen Gesamtvolumen dieser Bereiche auf rund 369 Mio. Euro bzw. rund 445 Mio. Euro.

Zu 2 und 3:

Im Hinblick darauf, dass eine Beantwortung dieser Fragen detaillierte Rückschlüsse auf den militärischen Bedarf und damit auf einsatzrelevante Grundlagen des Bundesheeres zuließe, ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist. Dessen ungeachtet darf ich mitteilen, dass im Finanzinformationssystem des Bundes für „zentrale Beschaffungen“ im Jahr 2009 rund 25.000 Positionen mit einem Gesamtvolumen von rund 680 Mio. Euro, im Jahr 2010 rund 23.000 Positionen mit einem Gesamtvolumen von rund 640 Mio. Euro und im Jahr 2011 bisher rund 4.000 Positionen mit einem Volumen von rund 180 Mio. Euro erfasst sind. Unabhängig davon, wurden auf Grund von Rahmen­verträgen der Bundesbeschaffungs-GmbH Leistungen bei 309 Vertragspartnern im Gesamt­volumen von rund 109 Mio. Euro im Jahr 2009 bzw. 117 Mio. Euro im Jahr 2010 abgerufen.