7948/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/45-PMVD/2011                                                                                               18. Mai 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Obernosterer, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2011 unter der Nr. 8016/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Wertschöpfung und Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft durch die Bundesheerstandorte im Bundesland Kärnten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 9 und 11:

Im Hinblick darauf, dass einerseits die Details der Planungen zur Umsetzung des Konsolidierungsbeitrages meines Ressorts in Bearbeitung sind, und andererseits eine Beantwortung dieser Fragen, insbesondere in Zusammenschau mit ähnlich ergangenen Anfragen, detaillierte Rückschlüsse auf die militärische Infrastruktur, das eingesetzte Personal und damit auf einsatzrelevante Grundlagen des Bundesheeres zuließe, ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist.

Zu 4 bis 6:

Im bestehenden System der Haushaltsverrechnung (HV-SAP) ist eine bundesländerspezifische Zuordnung von Budgetmitteln für militärische Einrichtungen nicht vorgesehen. Es können daher aus dem System zur Fragestellung weder hinsichtlich der Personalausgaben noch der Investitionsausgaben Daten abgefragt werden.

Zu 7 und 12 bis 14:

Da zu gegenständlichen Fragen keine zentral abrufbaren Daten vorliegen ersuche ich um Verständnis, dass ich auf Grund des mit einer einzelweisen Erhebung verbundenen äußerst hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 8 und 10:

Neben diversen Kleinbauvorhaben, die laufend durchgeführt werden, wurden in den Jahren 2009 bis 2011 folgende Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt: In der KHEVENHÜLLER Kaserne ein Umbau für die Militärmusik, die Erneuerung der Dacheindeckung und die Adaptierung der Sanitärräume und der Brandmeldeanlage. In der LAUDON Kaserne die Errichtung der Finalisierungsküche, die Erneuerung der Dacheindeckung, die Sanierung von Nassräumen, Infrastrukturmaßnahmen für den Schießsimulator. In der WINDISCH Kaserne die Zweckadaptierung der Mannschaftsunterkünfte, der Ausbau der Zentralküche, die Adaptierung für Verwaltung und Unterkunft, die Sanierung von Aufzügen, die Sanierung von Sanitärräumen und die Erneuerung der Dacheindeckung. In der TÜRK Kaserne eine Dacherneuerung, in der LUTSCHOUNIG Kaserne die Errichtung von Brandabschnitten und in der ROHR Kaserne Brandschutzmaßnahmen.