7949/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/46-PMVD/2011                                                                                               18. Mai 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Hammer, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2011 unter der Nr. 8017/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Wertschöpfung und Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft durch die Bundesheerstandorte im Bundesland Oberösterreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 9 und 11:

Im Hinblick darauf, dass einerseits die Details der Planungen zur Umsetzung des Konsolidierungsbeitrages meines Ressorts in Bearbeitung sind, und andererseits eine Beantwortung dieser Fragen, insbesondere in Zusammenschau mit ähnlich ergangenen Anfragen, detaillierte Rückschlüsse auf die militärische Infrastruktur, das eingesetzte Personal und damit auf einsatzrelevante Grundlagen des Bundesheeres zuließe, ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist.

Zu 4 bis 6:

Im bestehenden System der Haushaltsverrechnung (HV-SAP) ist eine bundesländerspezifische Zuordnung von Budgetmitteln für militärische Einrichtungen nicht vorgesehen. Es können daher aus dem System zur Fragestellung weder hinsichtlich der Personalausgaben noch der Investitionsausgaben Daten abgefragt werden.

Zu 7 und 12 bis 14:

Da zu gegenständlichen Fragen keine zentral abrufbaren Daten vorliegen ersuche ich um Verständnis, dass ich auf Grund des mit einer einzelweisen Erhebung verbundenen äußerst hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 8 und 10:

Neben diversen Kleinbauvorhaben, die laufend durchgeführt werden, wurden in den Jahren 2009 bis 2011 folgende Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt: Im Fliegerhorst VOGLER die Adaptierung für das Kommando Luftunterstützung, der Neubau der Kaserneneinfahrt, der Neubau der Flugfeldtankanlage, die Erneuerung der Anflugblitzbefeuerung, ein Neubau für die Militärmusik, die Planung der Generalsanierung des Schmutzwasserkanals, die Erneuerung der Elektroinstallation, die Erneuerung von Brandschutztüren, die Sanierung von Boilern, die Adaptierung von Mannschaftsunterkünften und die Erneuerung eines Lastenaufzuges. In der HESSEN Kaserne die Sanierung des Kanalsystems, die Sanierung des Sanitärbereichs und des Daches und der Fenster, der Rückbau der Nutzwasserversorgung, die Dachsanierung, die Sanierung der Umformer Heizsysteme, die Sanierung von Hallentoren, die Sanierung der Heizung, Generalsanierung eines Objekts und die Brandabschnittsbildung Südanbau. Am Truppenübungsplatz RAMSAU die Beseitigung von Hochwasserschäden und beim Schießplatz die Uferverbauung. In der ZEHNER Kaserne die Überdachung für den Turmaufbau, die Dachsanierung und die Sanierung der Fettabscheider in der Küche. Am Truppenübungsplatz TREFFLING den Einbau einer Desinfektionsanlage. In der Talanlage OBERTRAUN wurden Tragseile versetzt. In der TOWAREK Schulkaserne die Instandsetzung der Einfriedung, der Fenstertausch im 1.OG, die Sanierung des Flachdaches, der Austausch des Transformators. In der HILLER Kaserne der Rückbau des Kohlebunkers, die Feuchtigkeitsabdichtung im Kellergeschoss und die Nassraumsanierung. In der TILLY Kaserne die Erneuerung der Regelungstechnik und im Amtsgebäude GARNISONSSTRASSE ein Fenstertausch.