Eingelangt am 20.05.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2011
unter der Nr. 8018/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Wertschöpfung und Auswirkungen auf die regionale
Wirtschaft durch die Bundesheerstandorte im Bundesland Salzburg"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3, 9
und 11:
Im Hinblick
darauf, dass einerseits die Details der Planungen zur Umsetzung des Konsolidierungsbeitrages
meines Ressorts in Bearbeitung sind, und andererseits eine Beantwortung dieser
Fragen, insbesondere in Zusammenschau mit ähnlich ergangenen Anfragen,
detaillierte Rückschlüsse auf die militärische Infrastruktur,
das eingesetzte Personal und damit auf einsatzrelevante Grundlagen des
Bundesheeres zuließe, ersuche ich um Verständnis, dass eine
Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden
Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist.
Zu 4 bis 6:
Im bestehenden
System der Haushaltsverrechnung (HV-SAP) ist eine bundesländerspezifische
Zuordnung von Budgetmitteln für militärische Einrichtungen nicht vorgesehen.
Es können daher aus dem System zur Fragestellung weder hinsichtlich der
Personalausgaben noch der Investitionsausgaben Daten abgefragt werden.
Zu 7 und 12
bis 14:
Da zu
gegenständlichen Fragen keine zentral abrufbaren Daten vorliegen ersuche
ich um Verständnis, dass ich auf Grund des mit einer einzelweisen Erhebung
verbundenen äußerst hohen Verwaltungsaufwandes von einer
detaillierten Beantwortung Abstand nehme.
Zu 8 und 10:
Neben diversen Kleinbauvorhaben, die laufend
durchgeführt werden, wurden in den Jahren 2009 bis 2011 folgende
Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt:
Im
Munitionslager BUCHBERG die Sanierung der Beleuchtung, die Dachsanierung,
die Installation elektromechanischer Verschlüsse und die Sanierung des
Bergwasserkanals. In der KROBATIN Kaserne die Errichtung einer Funkanlage, die
Sanierung der Sanitärräume und der Gänge, die Adaptierung von
Unterkünften und Adaptierungen für ein Bekleidungsmagazin und die
Sanierung des Daches. In der SCHWARZENBERG Kaserne die Adaptierung von
Objekten, die Verkabelung von Objekten, die Sanierung der Fernheizleitung, die
Sanierung einer Trafostation, die Sanierung der Bahnanlage, der Ersatzbau
für die Militärmusik, die Generalsanierung von Objekten, die
Erneuerung von Fassaden, die Sanierung von Gebäuden, die Sanierung der
Elektroanlage, die Planung des Ersatzbaues der Sportanlage, die Planung des
Neubaus der Zentralküche West, Adaptierungen für die
Militärstreife, Brandschutzmaßnahmen, die Adaptierung von Gebäuden
und die Dachsanierung eines Anbaues. In der WALLNER Kaserne die Kanalsanierung
und die Sanierung der Wasserleitung, die Adaptierung von
Unterkunftsgebäuden, im Seminarzentrum FELBERTAL die Sanierung der
Wasserversorgung und am Schießplatz GLANEGG die Umsetzung von
Behördenauflagen und am Truppenübungsplatz AUALM der Rückbau.
