7951/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.05.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Stummvoll, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2011 unter der Nr. 8019/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Wertschöpfung und Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft durch die Bundesheerstandorte im Bundesland Niederösterreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 9 und 11:

Im Hinblick darauf, dass einerseits die Details der Planungen zur Umsetzung des Konsolidierungsbeitrages meines Ressorts in Bearbeitung sind, und andererseits eine Beantwortung dieser Fragen, insbesondere in Zusammenschau mit ähnlich ergangenen Anfragen, detaillierte Rückschlüsse auf die militärische Infrastruktur, das eingesetzte Personal und damit auf einsatzrelevante Grundlagen des Bundesheeres zuließe, ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist.

Zu 4 bis 6:

Im bestehenden System der Haushaltsverrechnung (HV-SAP) ist eine bundesländerspezifische Zuordnung von Budgetmitteln für militärische Einrichtungen nicht vorgesehen. Es können daher aus dem System zur Fragestellung weder hinsichtlich der Personalausgaben noch der Investitionsausgaben Daten abgefragt werden.

Zu 7 und 12 bis 14:

Da zu gegenständlichen Fragen keine zentral abrufbaren Daten vorliegen ersuche ich um Verständnis, dass ich auf Grund des mit einer einzelweisen Erhebung verbundenen äußerst hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 7 und 12 bis 14:

Da zu gegenständlichen Fragen keine zentral abrufbaren Daten vorliegen ersuche ich um Verständnis, dass ich auf Grund des mit einer einzelweisen Erhebung verbundenen äußerst hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.

Zu 8 und 10:

Neben diversen Kleinbauvorhaben, die laufend durchgeführt werden, wurden in den Jahren 2009 bis 2011 folgende Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt: Im Bürogebäude WR. NEUSTADT die Adaptierung eines Objektes und die Adaptierung für die Verwaltung. In der BOLFRAS Kaserne die Adaptierung von Gebäuden, die Sanierung von Waschräumen, die Instandsetzung von Nassgruppen, die Sanierung von Nassräumen und den WC-Anlagen und die Planung eines Neubaues der Werkstätte. In der BURG die Erneuerung der Warmwasseraufbereitung, die Sanierung der Heizanlage, die Adaptierung von Lehrsälen, der Umbau der Warmwasseraufbereitung, die Erneuerung der Fluchtwegsorientierungs-beleuchtung, die Sanierung der Glasfenster, die Kanalsanierung und die Sanierung der Laufbahn. In der BURSTYN Kaserne die Adaptierung der Cafeteria, die Sanierung des Krankenreviers, die Überdachung von Containern, die Erneuerung der Dacheindeckung, die Sanierung im Krankenrevier und von Objekten. In der DAUN Kaserne die Kanalinstandsetzung und die Erneuerung der Dacheindeckung. Im Fliegerhorst BRUMOWSKI das Erfüllen der Behördenauflage für die Betankungsfläche für Luftfahrzeuge, die Sanierung von Objekten, die Adaptierung von Lehrsälen, der Neubau der Flugfeldtankanlage mit Flugdach, die Sanierung von Sanitäranlagen, Sanitärräumen und Unterkünften sowie Brandschutzmaßnahmen, die Adaptierung der Wartungsbox, Fassaden- und Fenstererneuerung, Brandabschnittsbildung in Objekten, die Sanierung von WC-Anlagen, die Sanierung der  Elektroinstallation im Hangar II und die Sanierung der Eisenbahnanlage. Im Garnisonsübungsplatz FLUGFELD die Sanierung eines Wohnhauses und die Sanierung von Objekten. In der Heeresbekleidungsanstalt BRUNN die Sanierung von Wohnungen und die Straßensanierung. Im Munitionslager GROSSMITTEL die Reparatur/Erneuerung der Wasserleitung, die Adaptierung des Wachgebäudes und der Sicherheitsanlagen, die Zaunerneuerung, die Sanierung von Verladerampen und die Dachsanierung. In der JANSA Kaserne die Generalsanierung von Objekten und von Kasernenquartieren und die Sanierung der Tankanlage. In der Flugfeldkaserne die Errichtung einer Containeranlage, Infrastrukturmaßnahmen, die Errichtung einer Platzfunkstelle, Brandschutzmaßnahmen, die Sanierung von Dach, Fenster und Klimaanlagen und die Installation einer Kletterwand. In der LIECHTENSTEIN Kaserne die Adaptierung von Kasernenquartieren, die Sanierung von Sanitäranlagen, die Sanierung von Dächern, die Erneuerung eines Fettabscheiders. In der MAXIMILIAN Kaserne der Ausbau der Zentralküche, Dachsanierungen, die Erneuerung der Trafostation und die Kanalsanierung. In der RADETZKY Kaserne der Einbau einer Biomasseheizanlage, die Adaptierung von Unterkünften, die Sanierung des Heizkanals, Dachsanierungen und die Adaptierung von Unterkünften. Am Schießplatz FELIXDORF der Neubau einer Lagerhalle und die Generalsanierung von Gebäuden. In der WALLENTSTEIN Kaserne die Sanierung der Dächer und die Stilllegung der Transportwasserleitung. In der VAN SWIETEN Kaserne die Sanierung der Fenster. In der RAAB Kaserne die Sanierung der Tankstelle, die Sanierung der Pumpstation, die Sanierung der Ringleitung und der Wasserversorgung und der Zubau der Werkstätte. Im Lager KAUFHOLZ die Sanierung der Feldküchenboxen, die Straßensanierung, die Planung des Ausbaues der Finalisierungsküche, die Sanierung von Bodenbelägen und die Stützwandsanierung. In der DABSCH Kaserne die Dachsanierung und in der OSTARRICHI Kaserne die Erneuerung der 20 KV Zuleitung. In der BIRAGO Kaserne die Ausschreibung von Leistungen für den Neubau und in der KUENRINGER Kaserne die Verlegung des Simulators. Am Truppenübungsplatz ALLENTSTEIG die Sanierung des Biwak, die Sanierung der Trinkwasserversorgung, die Sanierung von Gebäuden, die Adaptierung der Schießanlage, die Sanierung von Wasserleitungen. Im Kommandogebäude Feldmarschall HESS die Erneuerung von Sanitäranlagen, die Adaptierung des EG als Lehrsaal, die Erneuerung von WC Anlagen und die Instandsetzung der Regelanlage.